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Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts

Das steht in einem Bericht für die Bundestagsabgeordneten. In einem Fall soll ein terroristischer Anschlages auf eine Kirche oder Synagoge an einem unbekannten Ort in Deutschland vereitelt worden sein.

Dafür seien insgesamt zehn Anschlüsse, Kennungen oder Benutzerkonten mit richterlicher Anordnung überwacht worden. Im einem anderen Vorgang ging es um die Verhinderung terroristischer Anschläge an nicht näher konkretisierten Orten in Deutschland und Europa. Dafür führte das BKA „insgesamt fünf längerfristige Observationen durch“, wie es hieß, und außerdem „fünf Maßnahmen zur Erhebung von Lichtbildern und Bildaufzeichnungen außerhalb von Wohnungen“, zudem wurden 55 Anschlüsse, Kennungen oder Benutzerkonten mit richterlicher Anordnung überwacht. Für insgesamt 22 Mobilfunkkarten wurde jeweils der Standort des Mobilfunkgerätes, das von einer der sieben Zielpersonen genutzt wurde, ermittelt. In drei weiteren strafrechtlichen Ermittlungsverfahren des BKA wurde „zur Eigensicherung der vom BKA beauftragten Person“ jeweils eine Wohnung überwacht, in zwei Verfahren mit optischen und in einem Verfahren mit akustischen Mitteln. Nach einem Gefahrenhinweis wurden zum Schutz eines Mitglieds der Verfassungsorgane oder der BKA-Leitung außerhalb der Wohnung Bildaufzeichnungen gefertigt. Seit 2019 muss das BKA alle zwei Jahre dem Bundestag über bestimmte Überwachungsmaßnahmen Bericht erstatten. Wie daraus hervorgeht, wurden auch Hunderte Personen benachrichtigt, die offenbar unbeteiligt in Überwachungen geraten sind, beispielsweise weil sie mit einem Verdächtigen telefoniert haben.



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