Rufe nach Vorkehrungen für künftige Pandemien werden laut
Fachpolitikerinnen von SPD und Grüne haben staatliche Vorkehrungen für den Fall künftiger Pandemien gefordert.
Kategorie: Politik
Landkreistag will Impfzentren länger behalten
Der Deutsche Landkreistag (DLT) befürwortet eine längerfristige Vorhaltung der Impfzentren.
Historiker-Vorsitzende: Deutschland erlebt Wandel wie 1968
Deutschlands Gesellschaft befindet sich nach Worten der Historiker-Vorsitzenden Eva Schlotheuber im stärksten Wandel seit Jahrzehnten.
Quarantäne-Verbot für Altenheime in NRW
Besuchsverbote in Alten- und Pflegeeinrichtungen dürfen in Nordrhein-Westfalen nur noch mit ausdrücklicher Genehmigung der Landesregierung ausgesprochen werden.
SPD-Vize Kühnert blinkt zur FDP
SPD-Vize Kevin Kühnert sieht in der Steuerpolitik kein unüberwindbares Hindernis für eine Ampelkoalition.
Abgabefrist für Steuererklärung 2020 wird verlängert
Die Regierungsfraktionen verlängern angesichts der Coronakrise die Abgabefristen für die Steuererklärung 2020.
Spahn mit Astrazeneca geimpft
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine erste Impfspritze gegen Covid-19 erhalten.
Lindner mit 92,7 Prozent als FDP-Chef bestätigt
FDP-Chef Christian Lindner ist mit 92,7 Prozent für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt und hat damit sein persönliches Rekordergebnis erhalten.
Gesundheitsminister benennt konkrete Öffnungsschritte
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) benennt präzise Öffnungsschritte für den Weg aus der Pandemie.
Wirtschaftsministerium plant neue Coronahilfen
Das Bundeswirtschaftsministerium konzipiert derzeit eine neue Unterstützung für Unternehmen, die aufgrund ihrer Größe keinen ausreichenden Ausgleich für Schäden infolge der Coronakrise erhalten haben.
Grüne Basis will Wahlprogramm verschärfen
Mitglieder der Grünen fordern in einer Rekordzahl von 3.000 Änderungsanträgen erhebliche Verschärfungen des Wahlprogramms.
Immer mehr Westdeutsche in der Linkspartei
Die Linke wird in ihrer Mitgliederstruktur immer westdeutscher.
Afghanistan fordert von Deutschland Druck auf Pakistan
Afghanistans Präsident Ashraf Ghani fordert Deutschland dazu auf, nach dem angekündigten Abzug der USA Druck auf Pakistan auszuüben – und damit die Taliban an den Verhandlungstisch zu zwingen.
Facebook sieht keine ausländische Desinformationskampagne
Der US-Konzern Facebook sieht derzeit keine ausländische Desinformationskampagne in Deutschland in Bezug auf die Bundestagswahl.
Herrmann droht Impfpass-Fälschern mit „empfindlicher Strafe“
Angesichts der zunehmenden Fälschung von Impfausweisen dringt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf die rasche Einführung eines elektronischen Nachweises.
Maas: Keine Rückholaktion mehr für gestrandete Urlauber
Außenminister Heiko Maas (SPD) lehnt weitere Rückholaktionen für gestrandete Urlauber ab.
Landkreistag will vollständige Schulöffnung spätestens im Juni
Der Deutsche Landkreistag will, dass die Schulen bundesweit spätestens im Juni wieder für normalen Unterricht in ganzen Klassen geöffnet werden.
Krankenhausgesellschaft: 40.000 zusätzliche Pflegekräfte nötig
Die deutschen Krankenhäuser leiden trotz der im vorigen Jahr aufgestockten Zahl der Pflegekräfte unter massivem Personalmangel.
Domscheit-Berg: Corona-Warn-App bei Geschwindigkeit „unschlagbar“
Die Linken-Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg sieht die Corona-Warn-App des Bundes gegenüber der Konkurrenz deutlich im Vorteil.
Maas betrachtet politische Führung der Palästinenser mit Sorge
Außenminister Heiko Maas (SPD) blickt mit Sorge auf die politische Führung der Palästinenser.
Lambrecht rechnet mit mehr Firmenpleiten
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) rechnet nach der Rückkehr zur Insolvenzantragspflicht mit einem Anstieg der Zahl von Firmenpleiten.
Innenstaatssekretär verurteilt Impfpassfälscher
Günter Krings (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, verurteilt die zunehmende Fälschung von Impfpässen.
FDP beantragt Aktuelle Stunde zum Nahostkonflikt
Die FDP will über die Haltung der Bundesregierung zum eskalierenden Nahost-Konflikt in einer Aktuellen Stunde des Bundestages debattieren.
Lambrecht erwartet baldiges Ende von Freiheitsbeschränkungen
Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) rechnet damit, dass in wenigen Wochen wesentliche Freiheitsbeschränkungen bundesweit wieder aufgehoben werden können.
Ex-Verdi-Chef Bsirske will sicheren Listenplatz für Bundestagswahl
Der frühere Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske will beim Parteitag der niedersächsischen Grünen Ende Mai auf Platz sechs der Landesliste für die Bundestagswahl kandidieren.
Politik
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