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Röttgen fürchtet um Zukunft der EU
Redaktion 2. April 2020
CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fürchtet in der Coronakrise um den Zusammenhalt Europas.
Deutsche Versorgungsdichte mit Intensivbetten vergleichsweise hoch
Redaktion 2. April 2020
Deutschland verfügt im internationalen Vergleich über eine hohe Versorgungsdichte mit Intensivbetten in Krankenhäusern.
Kommunen: Gewerbesteuer geht stärker zurück als in Finanzkrise
Redaktion 2. April 2020
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ist wegen der Coronakrise alarmiert.
Coronakrise: Grüne fordern Abschaltung von Atomkraftwerken
Redaktion 2. April 2020
Die Grünen im Bundestag haben die Abschaltung der Kernkraftwerke Emsland, Grohnde und Gundremmingen bis zum Ende der Coronakrise gefordert.
Beschäftigte in Gesundheitsberufen gehen häufig krank zur Arbeit
Redaktion 2. April 2020
Beschäftigte in Gesundheitsberufen gehen besonders häufig krank zur Arbeit.
Söder fordert „Marshallplan“ für Europa
Redaktion 2. April 2020
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich angesichts der Coronakrise für eine gemeinsame Stärkung der europäischen Wirtschaft ausgesprochen.
Klöckner: Bei Corona-Verdacht nicht ganzen Betrieb schließen
Redaktion 2. April 2020
Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) hält einheitliche Regelungen der Bundesländer bei den Hygienevorschriften in Lebensmittelproduktion und -handel für dringend geboten.
Richterbund begrüßt Kabinettsbeschluss zum NetzDG
Redaktion 2. April 2020
Der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes (DRB), Sven Rebehn, hat die vom Kabinett am Mittwoch gebilligte Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) begrüßt.
Coronakrise: Ex-Innenminister sieht verfassungsrechtliche Probleme
Redaktion 2. April 2020
Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sieht angesichts der Einschränkung von Grundrechten im Zuge der Coronakrise verfassungsrechtliche Probleme.
Mehr als eine Million Anträge auf staatliche Soforthilfen
Redaktion 2. April 2020
Den deutschen Bundesländern liegen mehr als eine Million Anträge auf staatliche Soforthilfen von Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmern vor.
Karliczek begrüßt Einrichtung von Task-Force für Krebspatienten
Redaktion 2. April 2020
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Einrichtung einer Task-Force für die Behandlung von Krebspatienten während der Corona-Pandemie begrüßt.
Coronakrise: Schulze fürchtet Gefährdung von europäischem „Green Deal“
Redaktion 2. April 2020
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat angesichts der Coronakrise davor gewarnt, das europäische Klimaschutzvorhaben „Green Deal“ zu gefährden.
Schulze befürchtet falsche Schlüsse aus Klimaeffekt in Coronakrise
Redaktion 2. April 2020
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat davor gewarnt, falsche Schlüsse aus einem Klimaeffekt in der Coronakrise zu ziehen.
Infektionsschutz: Umweltministerin will mehr Distanz zu exotischen Tieren
Redaktion 2. April 2020
Um die Verbreitung neuartiger Viren zu verhindern, hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) mehr Distanz zu exotischen Tieren gefordert.
Pharma-Hersteller fordern Rückholung von Arzneimittel-Produktion nach Europa
Redaktion 2. April 2020
Die deutschen Arzneimittelhersteller sprechen sich für eine Wiederansiedlung von Medikamenten-Produktionen in Europa aus, um die Gesundheitsversorgung in Deutschland auch in schwierigen Zeiten zu sichern.
KMK-Präsidentin dämpft Erwartungen an rasche Wiedereröffnung von Schulen nach Ostern
Redaktion 2. April 2020
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), hat Erwartungen an eine rasche Wiedereröffnung der Schulen nach der Osterpause gedämpft.
Deutschland gibt Schutzmasken-Herstellern Abnahmegarantie bis 2021
Redaktion 1. April 2020
Deutschland gibt Schutzmasken-Herstellern eine Abnahmegarantie bis Ende 2021. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch mit.
Ladenburgs Bürgermeister positioniert sich gegen Naidoo-Konzert
Redaktion 1. April 2020
Nach Protesten der Grünen-Gemeinderatsfraktion in Ladenburg gegen ein Konzert des politisch umstrittenen Popsängers Xavier Naidoo hat sich Bürgermeister Stefan Schmutz (SPD) gegen das Open Air am 15. August in der Stadt im Rhein-Neckar-Kreis in Baden-Württemberg gestellt.
Heil will seine Handy-Bewegungsdaten für Corona-App bereitstellen
Redaktion 1. April 2020
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will seine Handy-Bewegungsdaten für eine App zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten zur Verfügung stellen.
Iran-Handel: USA entschärfen Warnungen an Deutschland
Redaktion 1. April 2020
Im Streit über den Handel mit dem Iran mäßigen die USA ihren Ton gegenüber Deutschland: Zuvor wurde die erste Transaktion über die Tauschbörse Instex abgewickelt, sie betraf laut Auswärtigem Amt medizinische Produkte.
Söder will Möglichkeit für Staatsbeteiligungen an Firmen nutzen
Redaktion 1. April 2020
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, dass sich der Bund und Bayern bei Bedarf im großen Stil an Unternehmen beteiligen werden.
Deutschland verbietet Flüge aus dem Iran
Redaktion 1. April 2020
Deutschland verbietet ab sofort Fluge aus dem Iran.
Zögern beim Rundfunkbeitrag: Sachsen-Anhalt sieht sich als Vermittler
Redaktion 1. April 2020
Der Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt, Rainer Robra (CDU), sieht das Bundesland in der Rolle eines „Sachwalters der Beitragszahler“ beim Thema Rundfunkabgabe und nicht als Blockierer.
Klingbeil gegen HDE-Vorstoß zu Aufschub von Lohnerhöhung im Einzelhandel
Redaktion 1. April 2020
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat empört auf eine Forderung des Handelsverbands Deutschland (HDE) reagiert, die im Einzelhandel vorgesehene Tariferhöhung wegen der Corona-Krise bis zum Jahresende zu verschieben.
Wettlauf zwischen Bund und Ländern um Schutzmasken
Redaktion 1. April 2020
In Deutschland gibt es unter denjenigen, die Schutzkleidung dringend benötigen beziehungsweise beschaffen wollen, einen immer größeren Wettlauf um Masken, Brillen und Kittel.
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