Politik Inland
Rehberg verlangt Umstellung der Corona-Überbrückungshilfen
Unions-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg (CDU) fordert eine Umstellung der wirtschaftlichen Corona-Überbrückungshilfen.
Redaktion
4. Dezember 2020
Kategorie: Politik Inland
Politik Inland
Regierung fährt Hybrid-Dienstwagen meistens nicht elektrisch
Die Hybrid-Dienstwagen der Bundesregierung werden nur selten mit ihrem Elektromotor gefahren.
Redaktion
4. Dezember 2020
Politik Inland
Bund will mit EU-Hilfen für Kohleregionen Haushalt entlasten
Die Milliardenhilfen der EU für den Strukturwandel nach dem Kohleausstieg sollen den betroffenen Regionen in Nordrhein-Westfalen und Ostdeutschland nun doch nicht zusätzlich zur Verfügung stehen.
Regio-Journal Redaktion
4. Dezember 2020
Politik Inland
Pflegebeauftragter für pragmatische Besuchsregeln in Seniorenheimen
Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung fordert pragmatische Besuchsregeln für Alten- und Pflegeheime in der Corona-Zeit: „Es gibt sehr gute Konzepte.
Redaktion
4. Dezember 2020
Politik Inland
Giffey: Corona-Infektionen bei Kita-Kindern rückläufig
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sieht sich von neuen Corona-Infektionszahlen in der Entscheidung bestärkt, die Kitas offenzuhalten.
Redaktion
4. Dezember 2020
Politik Inland
Übungsleiterpauschale steigt auf 3.000 Euro pro Jahr
Die Große Koalition will ehrenamtliche Tätigkeiten offenbar besser fördern.
Redaktion
4. Dezember 2020
Politik Inland
Infektiologin für Offenlegung der Daten bei Impfstoff-Zulassung
Die Infektiologin Marilyn Addo hat sich bei der möglichen Zulassung eines Corona-Impfstoffs für eine Offenlegung der Studiendaten ausgesprochen.
Regio-Journal Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
FDP will mehr Personal für EU-Zulassung des Corona-Impfstoffs
In Deutschland dringen die Parteien auf eine schnelle Entscheidung der EU-Arzneimittelagentur Ema über den Corona-Impfstoff von Biontech.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Baden-Württemberg beschließt nächtliche Ausgangssperren in Hotspots
Die baden-württembergische Landesregierung hat den Beschluss gefasst, in Corona-Hotspots, also in Kreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, nächtliche Ausgangssperren zu verhängen.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Bund schließt Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien nicht aus
Die Bundesregierung hält sich ein Auslaufen des umfassenden Verbots von Waffenexporten nach Saudi-Arabien Ende Dezember offen.
Regio-Journal Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Infratest: Union lässt nach
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 35 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der Union geben.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Söder wird von Deutschen positiver gesehen als Laschet
Sowohl der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) als auch der bayerische Regierungschef Markus Söder (CSU) reichen nicht an die Popularität der CDU-Kanzlerin (71 Prozent) heran.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Deutliche Mehrheit für Rechtsstaatsprinzip beim EU-Haushalt
Die Auszahlung von EU-Mitteln künftig an die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards zu koppeln finden die Deutschen mehrheitlich richtig.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Jeder Zweite unterstützt Lockerungen zu Weihnachten
Eine knappe Mehrheit der Deutschen findet es richtig, Kontaktbeschränkungen zu Weihnachten zu lockern.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Hessens Verkehrsminister verteidigt Haltung beim Bau der A 49
Hessens Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) hat seine Linie beim Bau der umstrittenen Autobahn 49 verteidigt.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Epidemiologin für stärkere Anstrengungen zur Pandemie-Eindämmung
Die Epidemiologin Viola Priesemann spricht sich für stärkere Anstrengungen bei der Eindämmung des Coronavirus aus.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Bartsch: Bundesregierung muss konkreten Impfplan vorlegen
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Bundesregierung aufgefordert, vor Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland einen konkreten Plan dazu vorzulegen und die offenen Fragen im Vorfeld zu klären.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Rufe nach Teilnahme der Fraktionschefs an Bund-Länder-Runden
Im Streit um die Aufteilung der Coronakrisen-Kosten hat Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) eine bessere Beteiligungen der Bundestagsfraktionen an den Entscheidungen über die Corona-Maßnahmen gefordert.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Linke kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse als zu einseitig
Linken-Chef Bernd Riexinger hat den Beschluss von Bund und Ländern zur Verlängerung des Teil-Lockdowns als zu einseitig kritisiert.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Steinmeier: Giscard d`Estaing hat geeintes Europa stark geprägt
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Lebensleistung des verstorbenen früheren französischen Präsidenten Valéry Giscard d`Estaing gewürdigt.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Söder verteidigt Lockdown-Verlängerung
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Verlängerung des Lockdowns bis zum 10. Januar verteidigt.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
GroKo einigt sich auf Homeoffice-Pauschale von 600 Euro
Die Große Koalition hat sich offenbar final auf die Einführung einer Homeoffice-Pauschale geeinigt.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Altmaier: Maßnahmen zur Viruseindämmung nicht vernachlässigen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat davor gewarnt, einfach nur abzuwarten, bis ein Impfstoff gegen das Coronavirus in Deutschland verfügbar ist.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Regierung will Mitarbeiterbeteiligungen an Start-ups fördern
Die Bundesregierung will Kapitalbeteiligungen von Mitarbeitern an Start-ups und kleinen Unternehmen steuerlich besserstellen.
Redaktion
3. Dezember 2020
Politik Inland
Maas würdigt Giscard d`Estaing als „großen Europäer“
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat den verstorbenen früheren französischen Präsidenten Valéry Giscard d`Estaing als „großen Europäer“ gewürdigt.
Redaktion
3. Dezember 2020