Kommentar: Maskenpflicht oder nicht?
Immer mehr Bundesländer heben die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler auf. Andere wollen sie vollständig abschaffen. Die Meinung über diese Maßnahmen gehen weit auseinander. Ein Kommentar.
Kolumnen
Giffeys Rücktritt kommt zu spät
Der Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franzisky Giffey gibt ihr Ministeramt ab, weil sie aller Voraussicht nach ihren Doktortitel verlieren wird. Der Schritt kommt zu spät. Ein Kommentar.
Es ist nicht alles schwarz!
Es ist an der Zeit es auch einmal zu sagen: Endlich erkennen wir Fortschritte in der Impfstrategie, im Liefermanagement und in der Zahl zu erwartenden Impfdosen. Aber auch beim Schutz der Bevölkerung. Ein Kommentar.
Die CDU hält Deutschland in Geiselhaft
Es ist schier unglaublich. Nicht nur diese unsägliche Corona-Pandemie hält Deutschland in Atem, sondern mittlerweile auch die CDU. Wie die Union die Medienlandschaft und Bürger in Atem hält. Ein Kommentar.
Handelt endlich!
Angela Merkel will mit aller Gewalt mehr Kompetenzen im Kanzleramt bündeln und erntet hierfür Lob und Anerkennung, auch von einer Bevölkerung, die offenbar verlernt hat, selbst zu denken und eigenverantwortlich zu handeln. Ein Kommentar.
In einem Jahr nichts gelernt
Deutschland im Blindflug! Die Daten über Corona-Neuinfektionen und 7-Tage-Inzidenz sinken – dabei weiß jeder, dass es sich um falsche Zahlen handelt. Die Politik und das RKI haben nichts gelernt. Ein Kommentar
Ein bisschen bremsen, mehr nicht
Am Dienstag startet das „Saarland-Modell“ mit einigen Veränderungen. Diese waren notwendig. Der wichtigste Punkt bleibt: Der Mensch. Ein Kommentar.
Richtige Idee – gefährlicher Zeitpunkt
Das Saarland emanzipiert sich. Mit dem Beschluss der Lockerungen nach Ostern geht die Landesregierung einen gefährlichen Weg. Die Bevölkerung muss mitziehen, sonst scheitert das Projekt krachend. Ein Kommentar.
Diese Entscheidung verdient Respekt
Bundeskanzlerin Angela Merkel und im Anschluss auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder entschuldigen sich für den Fehler, einen nächtlichen Hinterzimmer-Deal für die Ostertage umgesetzt zu haben. Eine Geste, die Respekt verdient. Ein Kommentar
Die Runde der Ahnungslosen hat gesprochen
In einer Mammutsitzung beschlossen Bund und Länder den nächsten Hammer-Lockdown. Oder anders gesagt: Die Runde der Planlosen traf sich zum fröhlichen Ringelrein. Wenn diese Elendsrunde nur eine Sache aufzeigte, dann, dass sie absolut obsolet und handlungsunfähig ist. Ein Kommentar.
Risikomanagement für die Mülltonne
Es ist der Wahnsinn! Nachdem einige Länder beim AstraZeneca-Impfstoff in Panik verfallen, lässt sich die Bundesregierung vom „Panik-Virus“ erneut infizieren. Dies könnte verheerende Folgen haben. Ein Kommentar.
CDU-Klatsche: Desaster mit Ansage
Die CDU erlebt einen rabenschwarzen Wahlabend, verliert deutlich an Zustimmung bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Erstmals sind Regierungsbildungen ohne die CDU möglich. Das muss Folgen haben.
Kann Sputnik V Merkel retten?
Der russische Corona-Impfstoff Sputnik V befindet sich seit einigen Tagen im Rolling-Review-Verfahren der Europäischen Arzneimittelbehörde. Kann dieser Impfstoff Merkels verheerende Corona-Bilanz retten?
Wie der Saar-Ministerpräsident seine Meinung änderte
Das Saarland akzeptiert ohne rechtliche Schritte die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts. Überraschend war die Aussage von Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans, der „breitflächige“ Öffnungen wollte. Diese Aussage überrascht. Eine Kommentar.
Keine Steuergelder für raffgierige Politiker!
Es ist unverständlich und unverschämt. In der größten Krise seit dem zweiten Weltkrieg haben raffgierige Politiker aus dem Bundestag nichts Besseres zu tun, als sich persönlich zu bereichern. Auch nach dem Ausscheiden aus Fraktion, Bundestag und Partei fließt das Steuergeld weiter! Wir fordern: KEIN Steuergeld für abzockende Politiker.
Epidemische Lage verlängert – Opposition hat keine Chance!
Am 4.3 wurde im Deutschen Bundestag über die Epidemische Lage von nationaler Tragweite abgestimmt. Die Abstimmung verlief erschreckend ernüchternd und offenbart: Die Opposition ist abgemeldet.
Kommentar: Diese Beschlüsse sollten uns nicht glückselig machen
Neun Stunden kämpfen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder und das Bundeskanzleramt um eine Strategie in der Corona-Krise. Gleichzeitig zeigt der Beschluss das wahre Problem dieser Regierung. Erschreckend: Statt 14 Tagen wurde nun gleich bis Monatsende „gelockdownt“.
Kolumne: Kommt endlich in die Puschen!
Es ist einfach unglaublich: Deutschland befindet sich im Lockdown, Impfstoffe sind vorhanden, doch das Impfen funktioniert hinten und vorne nicht. „Kommt endlich in die Puschen“, fordern wir in unserer Kolumne.
Abschied von der 35 – Wie die Kanzlerin die Schuld von sich schob
Wieder einmal steht ein großer Ministerpräsidenten- und Kanzleramts-Gipfel bevor. Dort soll nun endlich über eine Exit-Strategie aus dem Lockdown beraten werden. Doch die Bundesländer meutern bereits gegen Kanzlerin Merkel. Die Kanzlerin hingegen könnte wieder einmal einen großen Sieg einfahren – denn sie hat die Ministerpräsidenten bei der letzten MP-Konferenz an der Nase herumgeführt. Ein Kommentar.
Kolumne: Diese Regierung bettelt um Ablösung
Zu zögerlich. Zu lasch. Zu minimalistisch. Zu schwach. Diese Stempel könnte man der Deutschen Bundesregierung, aber auch der Europäischen Kommission auf die Fahnen schreiben. Eine Kolumne.
Schluss mit dem Schönreden des Impf-Desasters!
Auch Ende Januar versuchen hochrangige Bundespolitiker das Impf-Desaster als Erfolg zu verkaufen. Damit muss endlich Schluss sein. Ein Kommentar.
Dank falscher Daten: Faktischer Grundrechtseingriff wäre eine Schande!
In der Corona-Pandemie darf und muss man den Verantwortlichen manche Fehler zugestehen. Für Unverständnis sorgt jetzt jedoch ein Kuriosum, dass ein Landkreis durch faktisch „falsche Daten“ im RKI-Covid-19-Dashboard an die „Corona-Leine“ gelegt werden soll. Ein Kommentar.
Der Wahnsinn hat einen Namen – Donald Trump
Die Bilder des 6. Januar 2021, an dem fanatische, aufgestachelte Trump-Anhänger in das amerikanische Parlament eindringen, werden tief mit der Präsidentschaft von Donald Trump verwurzelt sein. Denn nur Stunden vorher hetzte er sie auf einer Kundgebung auf. Mindestens eine Frau musste deswegen sterben. Ein Kommentar.
Kommentar: Übertreibt es nicht!
Vor dem heutigen Bund-Länder-Treffen wurde bisher fast nur über Verlängerungen des Lockdowns sowie über weitere Einschränkungen diskutiert. Dabei scheint es immer häufiger egal zu sein, welche Kollateralschäden hierdurch entstehen. Wir meinen: Übertreibt es nicht. Ein Kommentar zu den Entwicklungen.
Kapitale Fehler – verheerende Corona-Politik sorgt für neuen Lockdown
Deutschland macht „wieder dicht“. Ab Mittwoch befindet sich das Land im zweiten Lockdown, mindestens bis 10. Januar – und länger, sofern die Inzidenz nicht auf 50 oder niedriger liegt. Vieles läuft in der Pandemie in Deutschland verkehrt – und nein. Deutschland ist eben nicht Corona-Weltmeister. Ein Kommentar.