Historiker fordert mehr Forschung über Radikalisierung Hitlers
Redaktion 27. Januar 2020
Der Holocaust-Forscher und Hitler-Biograf Thomas Weber fordert von Historikern, mehr über die Gründe und Prozesse der Radikalisierung Adolf Hitlers zu forschen.
Giffey fordert besseren Schutz von Kindern vor Missbrauch
Redaktion 27. Januar 2020
Auch zehn Jahre nach der Aufdeckung des Missbrauchsskandals in der katholischen Kirche sieht Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) noch erheblichen Handlungsbedarf zum Schutz von Kindern und Jugendlichen.
BA gibt Mittel aus Eingliederungsetat nicht vollständig aus
Redaktion 27. Januar 2020
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im vergangenen Jahr gut ein Viertel ihres Eingliederungsetats für Arbeitslose nicht ausgegeben.
Maas: „Nie wieder Auschwitz“ ist Leitlinie deutscher Politik
Redaktion 27. Januar 2020
Nach den Worten von Außenminister Heiko Maas (SPD) erwächst aus dem Holocaust eine Verpflichtung für die Außenpolitik Deutschlands.
Jaguar-Land-Rover-Chef hält SUV-Debatte für Populismus
Redaktion 27. Januar 2020
Der Chef des britischen Autoherstellers Jaguar Land Rover, Ralf Speth, kritisiert die Diskussion über SUVs als Sicherheitsrisiko im Verkehr.
IMK-Chef will rasche Entscheidung über AfD-Beobachtung
Redaktion 27. Januar 2020
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), hat eine rasche Entscheidung über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert.
NRW-Polizei nimmt Barbershops ins Visier
Redaktion 27. Januar 2020
Die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden gehen im Kampf gegen kriminelle arabische Familienclans nun auch verstärkt gegen sogenannte Barbershops vor.
Gefängnis in Halle soll Stasi-Archiv werden
Redaktion 27. Januar 2020
Das Gefängnis „Roter Ochse“ in Halle ist im Gespräch als neuer Sitz der Stasi-Unterlagenbehörde für Sachsen-Anhalt.
Mittelstandsvereinigung der Union startet Aktion gegen Bon-Pflicht
Redaktion 27. Januar 2020
Mit einem Aufruf an die rund 30.000 Mitglieder der Mittelstandsvereinigung von CDU/CSU (MIT) will MIT-Chef Carsten Linnemann (CDU) jetzt gegen die Bon-Pflicht im Einzelhandel mobil machen.
Ziemiak: Die bürgerliche Mitte muss kämpfen
Redaktion 27. Januar 2020
Paul Ziemiak sieht Deutschland aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz inmitten einer schleichenden politischen Vergiftung, zu der er auch die AfD rechnet.
Streit um EU-Budget: Deutsche Europaabgeordnete kritisieren Berlin
Redaktion 27. Januar 2020
Deutsche Abgeordnete im Europaparlament fordern die Bundesregierung auf, im Streit um den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) für die EU bis 2027 der EU-Kommission und den Netto-Empfängerländern in der EU entgegen zu kommen.
Brüssel will bei Rechtsstaatsverstößen stärker auf Dialog setzen
Redaktion 27. Januar 2020
Im Kampf gegen die Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien in EU-Mitgliedsländern wie Polen oder Ungarn will die EU-Kommission künftig stärker auf Dialog setzen.
Staatsrechtler Scholz sieht keine Erfolgschancen für Klima-Klagen
Redaktion 27. Januar 2020
Der Verfassungsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die Klage von Klimaaktivisten vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für aussichtslos.
Rupert Scholz hält Merkels Migrationspolitik für Verfassungsbruch
Redaktion 27. Januar 2020
Der Verfassungsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz hat die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert.
Söder sieht bei AfD Schuld für wachsenden Antisemitismus
Redaktion 26. Januar 2020
Bayerns CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder hat der AfD eine „ganz zentrale Rolle“ beim Anwachsen von Judenfeindlichkeit in Deutschland vorgeworfen.
WJC-Präsident: Auschwitz war „Zenit alles Bösen“
Redaktion 26. Januar 2020
Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz hat der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald Lauder, Deutschland aufgefordert, seine Anstrengungen gegen rassistische und antisemitische Hetze im Internet zu verstärken.
EU-Kommission startet „Kampf gegen den Krebs“
Redaktion 26. Januar 2020
Die Europäische Kommission will in zwei Wochen den Startschuss für ihren im Dezember ausgerufenen „Kampf gegen den Krebs“ geben.
SPD-Chef verurteilt Attacken und Anfeindungen gegen Diaby
Redaktion 26. Januar 2020
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat bestürzt auf die Attacken und Anfeindungen gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby reagiert.
Gesundheitspolitiker: Deutschland gut gerüstet für Coronavirus
Redaktion 26. Januar 2020
Gesundheitspolitiker halten Deutschland für gut vorbereitet, falls das Coronavirus auch hierzulande auftreten sollte.
Bericht: Tesla beantragt Subventionen für Batteriezellfertigung
Redaktion 26. Januar 2020
Der US-Elektroauto-Pionier Tesla hat laut eines Berichts des „Handelsblatts“ Subventionen des Bundes für die Batteriezellfertigung und -forschung in Deutschland beantragt.
Allianz: Cyberversicherungen werden immer teurer
Redaktion 26. Januar 2020
Cyberversicherungen werden nach Angaben der Allianz immer teurer.
Zentralratspräsident verlangt schärfere Abgrenzung von AfD
Redaktion 26. Januar 2020
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, fordert angesichts neuer antisemitischer Tendenzen in Deutschland eine strikte Abgrenzung von der AfD. „Die demokratischen Parteien müssen sich sehr klar von der AfD distanzieren“, sagte Schuster dem „Tagesspiegel“.
IMK-Chef verurteilt linksextreme Ausschreitungen von Leipzig
Redaktion 26. Januar 2020
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat linksextremistische Ausschreitungen bei einer Demo in Leipzig scharf kritisiert.
Parteienforscher: AfD-Rentenpolitik könnte Höcke-Flügel stärken
Redaktion 26. Januar 2020
Nach Einschätzung des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer entscheidet das künftige AfD-Rentenkonzept über die weitere politische Ausrichtung der Partei.
Flugzeuge mit Coronavirus-Verdachtsfällen werden umgeleitet
Redaktion 26. Januar 2020
Der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, Ralph Beisel, hat angesichts des sich weiter ausbreitenden Coronavirus auf die Notfallpläne deutscher Flughäfen verwiesen.