Gazprom beruft sich auf „höhere Gewalt“ – Uniper widerspricht

Am Montag hat der russische Gaskonzern Gazprom gegenüber mehreren europäischen Großkunden die Lieferausfälle nach Europa mit höherer Gewalt (Force Majeure) erklärt.

Das bestätigte auch der Düsseldorfer Energiekonzern Uniper. „Das Unternehmen hat für die bisherigen und aktuellen Fehlmengen bei den Gaslieferungen rückwirkend Force Majeure geltend gemacht“, sagte ein Uniper-Sprecher dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).

Diese Einschätzung halte man allerdings für nicht gerechtfertigt. Uniper habe den Force-Majeure-Anspruch deswegen formell zurückgewiesen. Force majeure ist der französische und juristisch gebräuchliche Ausdruck für höhere Gewalt. Dieser nicht selbst verschuldete Umstand macht es einem Unternehmen unmöglich, bestimmte Verträge einzuhalten.

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Wer sich aber wann genau darauf berufen kann, darüber herrscht Unsicherheit. Seit dem 14. Juni hat Gazprom seine Gaslieferungen über die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach Deutschland massiv gedrosselt und das mit technischen Mängeln begründet. Kritiker werfen dem Kreml mit Blick auf die eingeschränkten Gaslieferungen dagegen politisches Kalkül vor.



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