Scholz wirbt in Moskau für Deeskalation

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Moskau für eine Deeskalation im Konflikt mit der Ukraine und der NATO geworben.

Krieg in Europa sei für seine Generation „undenkbar“ geworden, sagte er am Dienstag nach einem überraschend kurzen Vier-Augen-Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der entgegnete, er gehöre zu derselben Generation, habe aber erlebt, wie die NATO gegen Jugoslawen in den Krieg gezogen sei.

Gleichzeitig sagte er, Russland sei weiter bereit, Sicherheitsfragen mit der NATO und den USA zu besprechen. Putin betonte die Bedeutung, die Russland als Energielieferant für Deutschland habe. Nord Stream 2 sei ein rein kommerzielles Projekt ohne politische Färbung. Ex-Kanzler Schröder habe dafür gesorgt, dass Deutschland günstiger mit Energie versorgt werde.

Zuletzt hatte es vor allem aus den USA Spekulationen über einen unmittelbaren bevorstehenden russischen Angriff auf die Ukraine gegeben. Die USA hatten als Reaktion angekündigt, ihre Botschaft in der Ukraine von Kiew nach Lemberg in den Westen des Landes zu verlegen. Zudem wurden alle US-Bürger aufgefordert, das Land sofort zu verlassen. Deutschland hat bislang nur einen Teil seines Botschaftspersonals zurückgerufen, aber ebenfalls alle Bundesbürger aufgerufen, die Ukraine zu verlassen.

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Am Dienstag gab es vonseiten Russlands erste Signale der Entspannung. Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte einen teilweisen Truppenabzug angekündigt. Hintergrund soll demnach der Abschluss von Militärübungen sein. Wie viele russische Soldaten genau von der Grenze zur Ukraine abgezogen werden, blieb zunächst aber weiter unklar.

Russland hatte in der Vergangenheit immer wieder bestritten, eine Invasion der Ukraine zu planen, aber dennoch Truppen entlang der Grenze zusammengezogen. Moskau sorgt sich nach eigenen Angaben um eine NATO-Osterweiterung auf die Ukraine. Die Ukraine wiederum will aus Angst vor einer russischer Invasion so schnell wie möglich in das Militärbündnis.



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