Europa-Gipfel beginnt in Prag – Scholz dämpft Erwartungen

In Prag hat am Donnerstagmittag das erste Treffen der neuen "Europäischen Politischen Gemeinschaft" begonnen.

An dem Gipfel nehmen neben den 27 EU-Mitgliedstaaten auch die Staats- und Regierungschefs weiterer verbündeter europäischer Staaten teil. Darunter befinden sich auch Großbritannien, die Türkei sowie die Ukraine.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dämpfte bei seiner Ankunft am Tagungsort die Erwartungen an den Gipfel. „Es geht nicht darum, eine neue Institution zu schaffen“, sagte er. Stattdessen sollten „ganz konkret“ die Staats- und Regierungschefs miteinander sprechen. „Dieser Charakter sollte auch beibehalten werden.“

Neue institutionelle Strukturen wären der falsche Weg. Das neue Format sei eine „große Innovation“, so Scholz weiter. Es sei gut, „frei von einer Tagesordnung“ über die gemeinsamen Anliegen in Europa sprechen zu können. Die Gipfelteilnehmer wollen sich mit den Themen Energie und Klima sowie dem Ukraine-Krieg befassen.

Die Gründung der „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ geht auf einen Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück. Die EU hatte allerdings im Vorfeld bereits deutlich gemacht, dass das neue Forum „keine bestehenden Organisationen, Strukturen oder Prozesse“ ersetzen und auch keine neuen schaffen soll. Stattdessen soll ein Austausch mit Partnern außerhalb der EU ermöglicht werden. Am Freitag wollen die Staats- und Regierungschefs der EU die Tagung dann unter sich fortsetzen.

Es handelt sich dann um einen informellen Gipfel ohne Beteiligung der weiteren Verbündeten.



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