Erneut hat sich Deutschland Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner schwammigen, nichtssagen Art gegenüber der Welt geäußert. Während andere Länder vorangehen, schlingert Olaf Scholz herum und treibt Deutschland weiter an den Rand der EU. Ein Kommentar.
Deutschland liefert Kriegstechnik an die Ukraine und beendet die Swift-Blockade. Die Einsicht kam spät. Sie war notwendig. Sie ist richtig. Bundeskanzler Scholz korrigiert damit einen historischen Fehler. Ein Kommentar.
Die Zeit der mahnenden Worte ist vorbei. Über viele Jahre hofierten die Ex-Bundeskanzler Schröder und Merkel den russische Kriegstreiber Wladimir Putin. Die Folgen dieser zögerlichen und nicht von Werten geleiteten Politik sieht man heute. Damit muss Schluss sein. Ein Kommentar.
Wladimir Putin eskaliert die Situation um die Ukraine weiter und scheint sich nicht mehr von seinen Plänen abbringen zu lassen. Die Zeit der netten Worte muss daher zu Ende sein und alles gehört auf den Prüfstand. Ein Kommentar.
Am Dienstagabend sprach Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans in den ARD-Tagesthemen über die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Der Saar-MP möchte sie nun aussetzen, anders als noch vor wenigen Wochen. Wahlkampftaktik? Eine kommentierte Analyse.
Seit zwei Jahren befindet sich die Bundesregierung im Krisenmodus. Während die umliegenden Länder weitreichende Lockerungen verkünden, klammert sich die deutsche Bundesregierung an Maßnahmen. Wann steigt die Bundesregierung aus? Ein Kommentar.
Mit einer erneuten wenig durchdachten und willkürlich auf der Website bearbeiteten Änderung hat der RKI tausenden Menschen den Impfschutz gelöscht – durch die Verkürzung der Genesenenzeit. In der Pandemie agiert die höchste Seuchenschutzbehörde des Landes zunehmend kopflos. Wann platzt Gesundheitsminister Lauterbach der Kragen? Ein Kommentar.
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie endet jedoch da, wo die Freiheit des anderen eingeschränkt wird. Nach den Bedrohungen gegen Politiker muss der Rechtsstaat jetzt reagieren. Ein Kommentar.
Wieder einmal kann man von einem Kommunikations-Fail der saarländischen Landesregierung reden: Seit 2. Dezember gelten die gelben Impfbücher nicht mehr als Nachweis für die Corona-Impfung. Dies wusste nur kaum jemand, da es nicht offen kommuniziert wurde. Ein Kommentar.
Das Saarland verschärft munter seine Regeln, der Bund setzt noch sein Krönchen drauf. Die Politiker dieses Landes schwingen sich erneut zur Rettung der Bürgerschaft auf und verschweigen ihr kapitales Versagen, welches seit Jahren unbestraft bleibt. Eine Kolumne über das Versagen der Politik.
Nach zwei Jahren Corona-Pandemie muss man konsterniert feststellen, dass Deutschland von größtenteils inkompetenten Politikern regiert wird. Ein Kommentar zur aktuellen Corona-Situation.
Die CDU hat die Bundestagswahl 2021 verloren. Rund neun Prozent weniger Wähler stimmten für die Christdemokraten, die das historisch schlechteste Wahlergebnis einfuhren. Und dennoch sieht sich Realitätsverweigerer Armin Laschet als möglicher neuer Kanzler. Ein Kommentar.
Die Bundestagswahl wurde im Saarland zu SPD-Festspielen. 52 Gemeinden im Saarland – 52 Mal siegt die SPD. Die Union verliert alle Direktmandate. Es droht Ungemach. Ein Kommentar.
Im Saarland wurde über Nacht die Maskenpflicht im Schulunterricht abgeschafft. Wie die Quarantäneregelungen aussehen will, wird erst entschieden. Ein weiteres dilettantisches Vorgehen! Ein Kommentar.
Aus und vorbei. Das dritte und letzte Triell zwischen Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Armin Laschet ist zu Ende und was bleibt, sind große Fragezeichen – und eine offenbare Verbrüderung der Links-Grün-Roten Fraktion. Ein Kommentar.
Es ist schon verwunderlich: Stürzte Annalena Baebock (B90/Grüne) über ihre nicht gesetzten Zitathinweise, Armin Laschet (CDU) über sein feixendes Lachen im Krisengebiet, kann SPD-Mann und „Mister Teflon“ Olaf Scholz scheinbar nichts etwas anhaben. Ein Kommentar.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Gebührenerhöhung des Rundfunkbeitrags rückwirkend gebilligt. Die Begründung hierfür ist haarsträubend.
Die Entscheidung, sich über die Empfehlung der Ständigen Impfkommission beim Impfen von Kindern und Jugendlichen hinweg zu setzen ist der billige Versuch, sein eigenes Versagen zu kaschieren. Ein Kommentar.
Die neuen Einreiseregeln für Urlauber sind in Kraft. Erneut wurde innerhalb kürzester Zeit mit viel Aktionismus ein Regelwerk erlassen. Man könnte von Willkür sprechen. Ein Kommentar.
Armin Laschet zeigte sich im Hintergrund der Ansprache von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier mit seine Entourage lachend – mitten im Katastrophengebiet Rhein-Erft-Kreis. Es ist mehr als ein Fauxpas, daher fordern wir Konsequenzen!
Immer mehr Bundesländer heben die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler auf. Andere wollen sie vollständig abschaffen. Die Meinung über diese Maßnahmen gehen weit auseinander. Ein Kommentar.
Der Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franzisky Giffey gibt ihr Ministeramt ab, weil sie aller Voraussicht nach ihren Doktortitel verlieren wird. Der Schritt kommt zu spät. Ein Kommentar.
Es ist an der Zeit es auch einmal zu sagen: Endlich erkennen wir Fortschritte in der Impfstrategie, im Liefermanagement und in der Zahl zu erwartenden Impfdosen. Aber auch beim Schutz der Bevölkerung. Ein Kommentar.
Es ist schier unglaublich. Nicht nur diese unsägliche Corona-Pandemie hält Deutschland in Atem, sondern mittlerweile auch die CDU. Wie die Union die Medienlandschaft und Bürger in Atem hält. Ein Kommentar.
Angela Merkel will mit aller Gewalt mehr Kompetenzen im Kanzleramt bündeln und erntet hierfür Lob und Anerkennung, auch von einer Bevölkerung, die offenbar verlernt hat, selbst zu denken und eigenverantwortlich zu handeln. Ein Kommentar.
