Im Saarland wurde über Nacht die Maskenpflicht im Schulunterricht abgeschafft. Wie die Quarantäneregelungen aussehen will, wird erst entschieden. Ein weiteres dilettantisches Vorgehen! Ein Kommentar.
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Aus und vorbei. Das dritte und letzte Triell zwischen Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Armin Laschet ist zu Ende und was bleibt, sind große Fragezeichen – und eine offenbare Verbrüderung der Links-Grün-Roten Fraktion. Ein Kommentar.
Es ist schon verwunderlich: Stürzte Annalena Baebock (B90/Grüne) über ihre nicht gesetzten Zitathinweise, Armin Laschet (CDU) über sein feixendes Lachen im Krisengebiet, kann SPD-Mann und „Mister Teflon“ Olaf Scholz scheinbar nichts etwas anhaben. Ein Kommentar.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Gebührenerhöhung des Rundfunkbeitrags rückwirkend gebilligt. Die Begründung hierfür ist haarsträubend.
Die Entscheidung, sich über die Empfehlung der Ständigen Impfkommission beim Impfen von Kindern und Jugendlichen hinweg zu setzen ist der billige Versuch, sein eigenes Versagen zu kaschieren. Ein Kommentar.
Die neuen Einreiseregeln für Urlauber sind in Kraft. Erneut wurde innerhalb kürzester Zeit mit viel Aktionismus ein Regelwerk erlassen. Man könnte von Willkür sprechen. Ein Kommentar.
Armin Laschet zeigte sich im Hintergrund der Ansprache von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier mit seine Entourage lachend – mitten im Katastrophengebiet Rhein-Erft-Kreis. Es ist mehr als ein Fauxpas, daher fordern wir Konsequenzen!
Immer mehr Bundesländer heben die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler auf. Andere wollen sie vollständig abschaffen. Die Meinung über diese Maßnahmen gehen weit auseinander. Ein Kommentar.
Der Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franzisky Giffey gibt ihr Ministeramt ab, weil sie aller Voraussicht nach ihren Doktortitel verlieren wird. Der Schritt kommt zu spät. Ein Kommentar.
Es ist an der Zeit es auch einmal zu sagen: Endlich erkennen wir Fortschritte in der Impfstrategie, im Liefermanagement und in der Zahl zu erwartenden Impfdosen. Aber auch beim Schutz der Bevölkerung. Ein Kommentar.
Es ist schier unglaublich. Nicht nur diese unsägliche Corona-Pandemie hält Deutschland in Atem, sondern mittlerweile auch die CDU. Wie die Union die Medienlandschaft und Bürger in Atem hält. Ein Kommentar.
Angela Merkel will mit aller Gewalt mehr Kompetenzen im Kanzleramt bündeln und erntet hierfür Lob und Anerkennung, auch von einer Bevölkerung, die offenbar verlernt hat, selbst zu denken und eigenverantwortlich zu handeln. Ein Kommentar.
Deutschland im Blindflug! Die Daten über Corona-Neuinfektionen und 7-Tage-Inzidenz sinken – dabei weiß jeder, dass es sich um falsche Zahlen handelt. Die Politik und das RKI haben nichts gelernt. Ein Kommentar
Am Dienstag startet das „Saarland-Modell“ mit einigen Veränderungen. Diese waren notwendig. Der wichtigste Punkt bleibt: Der Mensch. Ein Kommentar.
Das Saarland emanzipiert sich. Mit dem Beschluss der Lockerungen nach Ostern geht die Landesregierung einen gefährlichen Weg. Die Bevölkerung muss mitziehen, sonst scheitert das Projekt krachend. Ein Kommentar.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und im Anschluss auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder entschuldigen sich für den Fehler, einen nächtlichen Hinterzimmer-Deal für die Ostertage umgesetzt zu haben. Eine Geste, die Respekt verdient. Ein Kommentar
In einer Mammutsitzung beschlossen Bund und Länder den nächsten Hammer-Lockdown. Oder anders gesagt: Die Runde der Planlosen traf sich zum fröhlichen Ringelrein. Wenn diese Elendsrunde nur eine Sache aufzeigte, dann, dass sie absolut obsolet und handlungsunfähig ist. Ein Kommentar.
Es ist der Wahnsinn! Nachdem einige Länder beim AstraZeneca-Impfstoff in Panik verfallen, lässt sich die Bundesregierung vom „Panik-Virus“ erneut infizieren. Dies könnte verheerende Folgen haben. Ein Kommentar.
Die CDU erlebt einen rabenschwarzen Wahlabend, verliert deutlich an Zustimmung bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Erstmals sind Regierungsbildungen ohne die CDU möglich. Das muss Folgen haben.
Der russische Corona-Impfstoff Sputnik V befindet sich seit einigen Tagen im Rolling-Review-Verfahren der Europäischen Arzneimittelbehörde. Kann dieser Impfstoff Merkels verheerende Corona-Bilanz retten?
Das Saarland akzeptiert ohne rechtliche Schritte die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts. Überraschend war die Aussage von Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans, der „breitflächige“ Öffnungen wollte. Diese Aussage überrascht. Eine Kommentar.
Am 4.3 wurde im Deutschen Bundestag über die Epidemische Lage von nationaler Tragweite abgestimmt. Die Abstimmung verlief erschreckend ernüchternd und offenbart: Die Opposition ist abgemeldet.
Neun Stunden kämpfen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder und das Bundeskanzleramt um eine Strategie in der Corona-Krise. Gleichzeitig zeigt der Beschluss das wahre Problem dieser Regierung. Erschreckend: Statt 14 Tagen wurde nun gleich bis Monatsende „gelockdownt“.
Es ist einfach unglaublich: Deutschland befindet sich im Lockdown, Impfstoffe sind vorhanden, doch das Impfen funktioniert hinten und vorne nicht. „Kommt endlich in die Puschen“, fordern wir in unserer Kolumne.
Wieder einmal steht ein großer Ministerpräsidenten- und Kanzleramts-Gipfel bevor. Dort soll nun endlich über eine Exit-Strategie aus dem Lockdown beraten werden. Doch die Bundesländer meutern bereits gegen Kanzlerin Merkel. Die Kanzlerin hingegen könnte wieder einmal einen großen Sieg einfahren – denn sie hat die Ministerpräsidenten bei der letzten MP-Konferenz an der Nase herumgeführt. Ein Kommentar.