Kommentar: Weich, weicher – Scholz

Erneut hat sich Deutschland Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner schwammigen, nichtssagen Art gegenüber der Welt geäußert. Während andere Länder vorangehen, schlingert Olaf Scholz herum und treibt Deutschland weiter an den Rand der EU. Ein Kommentar.

Seit fast zwei Monaten führt Russland in der Ukraine einen nie für möglich gehaltenen Angriffskrieg, schlachtet Zivilisten förmlich ab, zerstört ohne Rücksicht auf jegliche Konventionen zivile Infrastruktur, greift Schulen, Krankenhäuser, Versorgungsstationen und ähnliches an.

Nun könnte man sagen: „Hat die russische Armee auch in Syrien so gemacht“. Ja. Da ist etwas dran. Doch statt endgültig rote Linien zu ziehen und sich in die Führungsrolle der EU und Nato zu begeben, die Scholz vom ersten Tag an einfordert, macht er die Bundesrepublik mehr und mehr zum Gespött der EU und seiner Partner.

„Wir werden helfen, dass das möglich ist“, so der Bundeskanzler. Welche Waffen er liefern will? Welche Materialien auf den ominösen Listen der Rüstungsfirmen stehen? Unklar.

Stattdessen erkauft sich der Bundeskanzler – wie es in Deutschland seit vielen Jahren üblich ist – mit viel Geld das gute Gewissen.

Die Niederlande wollen, so heißt es in bestimmten Kreisen, die „Panzerhaubitze 2000“ an die Ukraine liefern – in welcher Menge ist nicht bekannt. Es handelt sich hierbei um eine der besten Artilleriegeschütze der Welt – hochmodern, selbstfahrend – und ja: Gefürchtet.

Auch die Kanada kündigte an, „schwere Artillerie“ zu liefern, genaueres gebe man „in Kürze“ bekannt. 

Der Plan der Bundesregierung sieht vor, viel Geld zur Verfügung zu stellen. Mit diesem Geld soll die Ukraine Waffen direkt bei Rüstungskonzernen kaufen können. Aber auch die Finanzierung des Staates der Ukraine soll mit rund 50 Milliarden Euro gesichert werden – auf EU-Ebene. Auch hier wird Deutschland einen großen Anteil als größter EU-Finanzier leisten.

Und für die von den Niederlanden gelieferten Waffen werde Deutschland die Munition liefern – also vermutlich für die moderne Haubitze 2000. Ebenso soll die Bundeswehr ukrainische Soldaten im Umgang mit dem Geschütz ausbilden.

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All diese Punkte sagte Olaf Scholz jedoch nicht. Er deutete sie nicht einmal an, stattdessen schlingerte er umher, eierte von Wortspagat zu Wortspagat. 

Der Grund hierfür ist einfach: Die Bundeswehr hat schlicht und einfach kein Material. Über Jahrzehnte wurden die Truppen zu Grunde gespart. Jetzt hat man nicht einmal 10 Haubitzen über, die man schnell an die Ukraine liefern könnte. Das ist die Wahrheit. Diese tut weh und Olaf Scholz spricht sie nur gedämpft aus.

Scholz Plan sieht also nun vor, dass andere Regierungen aus ihren offenbar deutlich üppigeren Beständen Material abgeben, welches dann Deutschland finanziert und kurzfristig über Rüstungskonzerne ersetzen lässt.

Offenbar haben die osteuropäischen Länder deutlich mehr Waffen – auch aus Sowjetzeiten – über, als die Bundeswehr. Dies kann für die Ukraine auch zum Vorteil sein: Die Soldaten kennen diese Waffen, haben sie selbst in den Beständen und können sie sofort bedienen.

Die Wahrheit, die der deutsche Bundeskanzler derzeit versucht, möglichst elegant zu umschreiben ist: Die Bundeswehrbestände haben keinerlei Überhang, der eine Abgabe ermöglicht. Dafür finanziert die Bundesregierung Waffen aus anderen Ländern – und aus der heimischen Rüstungsindustrie. 

Auch dies ist ein wichtiger Teil – auch wenn keine direkten Bundeswehrgeschütze geliefert werden.

Doch die Scholz ´sche wachsweiche Gummirhetorik nervt bereits ein halbes Jahr nach seiner Wahl. Und die langsame Entscheidungsfindung in Bezug auf Ukraine-Hilfen noch mehr! Ausländische EU-Medien und Staatschefs regieren zunehmend genervt, allen voran die osteuropäischen Partner.



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