Baerbock sieht mit Linken "keine Regierungsgrundlage"


Baerbock sieht mit Linken „keine Regierungsgrundlage“

Werbung

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat sich deutlich von einer Koalitionsoption mit der Linken distanziert und der Partei die Regierungsfähigkeit abgesprochen.

„Wenn man außenpolitische Handlungsfähigkeit einer Regierung nicht sicherstellen kann, gibt es keine Regierungsgrundlage“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Mit der Aussage verengt Baerbock auch die Koalitionsoptionen von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der ein Linksbündnis nicht ausschließt.

Baerbock will eine Bundesregierung, „die im Herzen pro-europäisch schlägt und Verantwortung in der Welt übernimmt“. Das Grundgesetz trage den Parteien auf, „Verantwortung für Frieden in der Welt und ein gemeinsames Europa“ zu übernehmen. „Und da hat sich die Linke in den letzten Wochen ins Abseits gestellt“, so Baerbock. Gespräche mit der Partei werde sie deshalb zwar nicht ausschließen, aber sie sehe vor diesem Hintergrund keine Regierungsgrundlage.

Auch mit Blick auf die FDP sprach Baerbock von „großen Differenzen“, vor allem in der Steuer- und Sozialpolitik.





Werbung