Habeck verspricht Lösung von Trittbrettfahrer-Problem bei Gasumlage

Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) verspricht eine Lösung für das Trittbrettfahrer-Problem bei der Gasumlage.

Die sei „ein unangenehmer Schritt, eine unangenehme Entscheidung, aber eine notwendige Entscheidung“, sagte er am Sonntag dem „Heute-Journal“. Er bedauerte es, dass Unternehmen die Umlage „ausnutzen als Trittbrettfahrer, quasi um ebenfalls Abrechnungen zu stellen; Unternehmen, die es gar nicht nötig hätten“ und kündigte an: „Wir werden das Problem lösen.“

Der Minister sprach von einer „sehr brenzligen Situation“, dennoch hätte man in den vergangenen Wochen auch viel erreicht. „Da ist es tatsächlich eine gute Nachricht, dass die Speicher, die jetzt – heute der Stand – bei 82 Prozent liegen, 85 Prozent war das Ziel Ende September/Anfang Oktober. Also wir haben fast einen Monat früher das Ziel erreicht, dass wir eigentlich erreichen wollten.“ Das Gas werde als Reserve im Winter dienen, „um dann in der kalten Jahreszeit die Versorgungssituation in Deutschland zu stabilisieren“.

Wie stabil die Gasversorgung sein wird, könne zum jetzigen Zeitpunkt niemand wirklich genau sagen. Es hänge aber auch davon ab, ob es weiter gelinge, die Verbräuche niedrig zu halten, so Habeck. Obwohl die Grünen eine Verlängerung der Laufzeiten für die verbleibenden drei Atomkraftwerke ablehnen, läuft derzeit eine Prüfung, ob man die Laufzeit nicht „strecken“ könnte. „Alle arbeiten mit Hochdruck daran, die Ergebnisse schnell zu bekommen. Aber sie müssen dann eben auch belastbar sein“, sagte Habeck.



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