Die deutsche Welthungerhilfe hat mit Blick auf die Bemühungen zum Wiederaufbau Syriens die Aufhebung der Sanktionen gefordert.
Deutsche Welthungerhilfe für Aufhebung von Syrien-Sanktionen Weiterlesen »
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) kritisiert den Verweis auf in Deutschland praktizierende Ärzte aus Syrien in der Migrationsdebatte.
„Das Argument kann ich nicht mehr hören“, sagte Spahn der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Spahn kritisiert Debatte über Anzahl syrischer Ärzte Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag in einem einstündigen Telefonat mit dem Übergangspräsidenten von Syrien, Ahmed al-Scharaa, gesprochen.
Der Bundeskanzler gratulierte dabei dem syrischen Volk, dass es gelungen sei, „die Schreckensherrschaft des Assad-Regimes zu beenden“, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, mit.
Scholz und Übergangspräsident al-Scharaa seien sich demnach einig gewesen, dass es jetzt eines „inklusiven politischen Prozesses bedarf, der allen Syrerinnen und Syrern, gleich welcher ethnischen oder religiösen Gruppe, Teilhabe einräumt, Rechte und Schutz gewährt“.
Der Kanzler habe weiter al-Scharaa die Bereitschaft der Bundesregierung versichert, Syrien beim Wiederaufbau zu unterstützen, damit das Land eine „freie und sichere Heimat für alle Bevölkerungsgruppen“ werden könne.
Scholz telefoniert mit syrischem Übergangspräsidenten Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag mit dem Emir von Katar, Tamim bin Hamad Al Thani, telefoniert.
Scholz telefoniert mit Emir von Katar zu Lage im Nahen Osten Weiterlesen »
Ein Programm zur Unterstützung freiwilliger Rückreisen von syrischen Flüchtlingen und Asylbewerbern wird bisher nur verhalten angenommen.
150 Syrer beantragen bislang Unterstützung zur Rückkehr Weiterlesen »
Die EU-Außenminister haben eine Lockerung der Sanktionen gegen Syrien beschlossen.
EU-Außenminister beschließen Lockerung von Syrien-Sanktionen Weiterlesen »
Grünen-Politikerin Lamya Kaddor verlangt von der EU die Rücknahme von Sanktionen gegen Syrien.
Grüne dringen auf EU-Sanktionserleichterungen für Syrien Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Forderung nach Abschiebungen von Kriminellen auch nach Syrien erneuert.
„Straftäter gehören in jedes Land zurückgeführt und wir wollen das auch durchsetzen“, sagte Scholz am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“.
Scholz erneuert Forderung von Abschiebungen nach Syrien Weiterlesen »
Die SPD-Fraktion im Bundestag hat begrüßt, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ab sofort syrische Migranten finanziell fördert, die dauerhaft in ihr Heimatland zurückkehren. Über eine – auch zwangsweise – Rückkehr von Syrern im großen Stil zu sinnieren, „ist gerade nicht angezeigt“, sagte Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, der „Welt“ (Donnerstagausgabe).
SPD begrüßt Syrien-Rückkehrhilfen des Bamf Weiterlesen »
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will den Wiederaufbau in Syrien durch Klinik-Partnerschaften unterstützen.
„Als Aufbauhilfe für Syrien wollen wir Partnerschaften zwischen syrischen und deutschen Kliniken schaffen“, sagte Schulze dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Schulze will Klinikpartnerschaften zwischen Deutschland und Syrien Weiterlesen »
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) fördert ab sofort wieder syrische Migranten, die dauerhaft in ihr Heimatland zurückkehren.
Das geht aus einer internen Mitteilung der Behörde hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.
Syrien-Heimkehrer sollen bis zu 1.700 Euro erhalten Weiterlesen »
Der Syrien-Koordinator der Bundesregierung, Tobias Lindner (Grüne) hat von den neuen Machthabern in Damaskus ein Ende der russischen Präsenz in Syrien gefordert.
Bundesregierung pocht auf Abzug russischer Truppen aus Syrien Weiterlesen »
Deutschland will die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen in Syrien unterstützen.
Dafür stelle man kurzfristig eine Million Euro für den International, Impartial and Independent Mechanism (IIIM) bereit, teilte das Auswärtige Amt am Dienstag mit.
Berlin will Kriegsverbrechen-Aufarbeitung in Syrien unterstützen Weiterlesen »
Die Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu den neuen Machthabern in Syrien hat die Bundeswehr vor eine logistische Herausforderung gestellt und hohe Kosten verursacht.
Bericht: Fünf Flugzeuge für Baerbocks Syrien-Besuch im Einsatz Weiterlesen »
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