Mai-Steuerschätzung im Saarland: Weniger Schulden

Das Saarland macht laut der aktuellen Mai-Steuerschätzung weniger Schulden als ursprünglich erwartet. Es gebe jedoch viel zu tun.

Die gemeinsamen Maßnahmen von Bund und Ländern zur Stabilisierung der Wirtschaft wirken. Die pandemiebedingten Steuerausfälle werden voraussichtlich etwas weniger stark ausfallen, bleiben aber sehr hoch.“

So lautet das Fazit des saarländischen Finanzministers Peter Strobel.

Die Krise hätte den Haushalt nach wie vor im Griff, auch wenn man rund 60 Millionen Euro mehr Steuern einnehme als zu Beginn der Pandemie angenommen.

Die aktuellen Prognosen bleiben also deutlich hinter unseren Erwartungen von vor Ausbruch der Pandemie zurück“, so Strobel.

Man dürfe optimistisch sein, dennoch sei die Lage schwierig und der Handlungsbedarf weiterhin groß.

Mit Blick auf die saarländischen Kommunen sagte Peter Strobel: „Das Land hat in einem Kraftakt den Kommunen Einbrüche der Steuereinnahmen des Jahres 2020 kompensiert und ihnen so durch die Krise geholfen. Auch für die Jahre 2021 und 2022 wird das Land diese Kompensation leisten. Es freut mich, dass wir bei den saarländischen Kommunen für die Jahre ab 2023 deutlich eine Erholung der Steuereinnahmen (insbesondere bei der Gewerbesteuer) sehen. Ich bin überzeugt, dass das Land mit dieser im Ländervergleich wohl beispiellosen Hilfe und dem Saarlandpakt einen zentralen Beitrag geleistet hat, die saarländischen Kommunen sicher durch die Krise zu geleiten“.

Die prognostizierten Mehreinnahmen sollen genutzt werden, den im Haushaltsplan ausgewiesenen Schuldenzuwachs zu begrenzen. Mehrausgaben könnten nicht finanziert werden.

Dennoch sei der Finanzminister verhalten optimistisch. „In Bezug auf Steuereinnahmen und Landeshaushalt sehen wir allmählich wieder Licht am Ende des Tunnels. Die Konjunktur springt an und ab dem zweiten Quartal sagen die Experten ausgehend von einem niedrigen Niveau den Beginn eines Erholungsprozesses voraus“, so Strobel.

Die Pandemie sei eine der größten Herausforderungen für den saarländischen Landeshaushalt seit Bestehen des Saarlandes, so Strobel. „Aber auch in dieser Krise müssen wir vernünftig und mit Augenmaß wirtschaften, damit wir nach der Krise umso handlungsfähiger sind. Nur so können wir die finanziellen Mittel für Zukunftsinvestitionen und zentrale Schwerpunktsetzungen plangemäß mobilisieren“.





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