Der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Matthias Ecke, ist am Freitagabend in Dresden beim Plakatieren angegriffen worden.
SPD-Europakandidat in Dresden schwer verletzt – Operation nötig Weiterlesen »
Der Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat schwere Vorwürfe gegen Tiktok und andere Soziale Netzwerke erhoben.
Von Notz wirft Social Media Verbreitung von Desinformation vor Weiterlesen »
Die Behörde, die für die Durchsetzung der Sanktionen gegen russische Oligarchen verantwortlich ist, hat immer weniger Personal.
Weniger Personal für Sanktionsdurchsetzung gegen Russland Weiterlesen »
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, steht einem möglichen Verbot der chinesischen Kurzvideo-App Tiktok, wie dies in den USA erwogen wird, skeptisch gegenüber.
Thüringer Verfassungsschutzchef gegen Tiktok-Verbot Weiterlesen »
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, kritisiert den Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), scharf für dessen Aussagen über die Linkspartei.
Gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online gab der JU-Chef Günther zwar in dem Punkt recht, dass die Linkspartei nicht mit der AfD gleichzusetzen sei.
JU kritisiert Günthers Linkspartei-Äußerungen scharf Weiterlesen »
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Unions-Länderchefs widersprochen, die sich für eine Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl 2025 ausgesprochen haben.
Wüst warnt vor Festlegung für Zeit nach Bundestagswahl Weiterlesen »
Die Flüchtlingsbeauftragten der Katholischen und Evangelischen Kirche werfen der CDU einen radikalen Bruch mit ihrem humanitären Erbe im Flüchtlingsschutz vor.
Flüchtlingsbeauftragte der Kirchen üben scharfe Kritik an CDU Weiterlesen »
Vor dem am Montag beginnenden Bundesparteitag hat der zur Wiederwahl stehende CDU-Chef Friedrich Merz auf seine grundsätzliche Befähigung als Bundeskanzler hingewiesen.
Merz traut sich Kanzleramt zu – kein Vorentscheid auf Parteitag Weiterlesen »
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, befürchtet eine Eskalation der anti-israelischen Proteste auch in Deutschland.
Klein sieht „aggressive anti-israelische Stimmung“ an Hochschulen Weiterlesen »
Angesichts des Arbeits- und Fachkräftemangels in Deutschland sieht der Autobauer BMW die Wiedereinführung der Wehrpflicht äußerst kritisch.
BMW hält Wiedereinführung der Wehrpflicht für „kontraproduktiv“ Weiterlesen »
Die Union wirft Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, die angekündigten Verbesserungen bei der Ermittlung von Finanzströmen im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus zu verschleppen.
Union wirft Faeser mangelnde Durchsetzungskraft in Koalition vor Weiterlesen »
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Umgang der Opposition mit ihrer Krebserkrankung kritisiert.
Schwesig kritisiert Umgang der Opposition mit ihrer Krebserkrankung Weiterlesen »
Nach der umstrittenen „Kalifat-Demonstration“ in Hamburg fordert die FDP ein härteres Vorgehen gegen islamistische Influencer.
FDP fordert Abschiebung islamistischer Influencer Weiterlesen »
Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt hält es für notwendig, Fehler aus der Regierungszeit von Angela Merkel zu korrigieren.
Vor CDU-Parteitag: Voigt will Fehler der Merkel-Zeit korrigieren Weiterlesen »
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