In der Debatte um die Beendigung von humanitären Aufnahmeprogrammen für Afghanen hat SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner die Union vor einer Rücknahme von Aufnahmezusagen gewarnt.
Stegner warnt Union vor Rücknahme von Aufnahmezusagen für Afghanen Weiterlesen »
Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf zeigt sich im Machtkampf um ihren Verbleib an der Spitze der Landespartei siegesgewiss.
Thüringens BSW-Chefin vor Parteitags-Showdown siegesgewiss Weiterlesen »
Der CDU-Politiker Philipp Amthor geht fest davon aus, dass dem nächsten Kabinett auch Ostdeutsche angehören werden.
Amthor rechnet mit ostdeutschen Ministern im nächsten Kabinett Weiterlesen »
Der CDU-Politiker Philipp Amthor sieht ein mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch.
Amthor sieht mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch Weiterlesen »
Die AfD liegt beim Meinungsforschungsinstitut „Insa“ in der Sonntagsfrage nun gleichauf mit der Union.
Insa: AfD und Union in Sonntagsfrage gleichauf Weiterlesen »
Die Steuereinnahmen in Deutschland haben auch im März weiter kräftig zugelegt.
Steuereinnahmen legen auch im März kräftig zu Weiterlesen »
Angesichts der hohen Umfragewerte der AfD warnt die SPD vor einer Normalisierung der Partei, während die Union darauf setzt, dass die geplante „Trendwende“ in der Migrationspolitik dazu führt, dass die AfD wieder weniger Zuspruch erfährt.
Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat seiner Partei empfohlen, ihren bisherigen Kurs im Bundestag gegenüber der AfD fortzusetzen.
SPD warnt vor Normalisierung von AfD Weiterlesen »
Chinas Staatsführung will die vor vier Jahren verhängten Sanktionen gegen aktuelle und ehemalige Mitglieder des Europäischen Parlaments offenbar aufheben.
Bericht: China will Sanktionen gegen EU-Parlamentarier aufheben Weiterlesen »
Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) plädiert für ein neues Selbstbewusstsein der Ostdeutschen und mehr Repräsentanz im Bund.
Voigt plädiert für neues Selbstbewusstsein Ostdeutschlands Weiterlesen »
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) erwartet von der neuen Bundesregierung, die geplanten 100 Milliarden Euro für Länder und Kommunen schnell freizugeben.
Voigt fordert zügige Mittelbereitstellung für Infrastrukturprojekte Weiterlesen »
Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Dienstag in Dessau-Roßlau das neue digitale Verfahren zur Ausweisbeantragung vorgestellt.
Neues Verfahren zur Ausweisbeantragung vorgestellt Weiterlesen »
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Klimapläne von Schwarz-Rot gegen die Kritik von Umweltverbänden verteidigt.
SPD-Generalsekretär verteidigt Klimapläne von Schwarz-Rot Weiterlesen »
Bundesverkehrsminister Volker Wissing will „derzeit“ nicht in die SPD eintreten.
Wissing will „derzeit“ nicht in SPD eintreten Weiterlesen »
Die frühere deutsche Vatikan-Botschafterin und CDU-Politikerin Annette Schavan hält Kritik am politischen Engagement der Kirchen für verfehlt.
Schavan hält Kritik an Kirchen für verfehlt Weiterlesen »
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