Die Unionsfraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, sich zu Äußerungen von SPD-Europaspitzenkandidatin Katarina Barley zu möglichen EU-Atomwaffen zu positionieren.

„Da diese Äußerung von der früheren Justizministerin und gerade gewählten Spitzenkandidatin der SPD stammt, muss Kanzler Scholz für Klarheit sorgen: Ist das die Position der Bundesregierung und seiner Partei?“, sagte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul dem „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe).

Wadephul fragte weiter: „Wie soll das angesichts der völkerrechtlichen Bindung Deutschlands überhaupt realisiert werden? Ist das mit Frankreich, das ja schon Atomwaffen besitzt, abgesprochen? Meint der Kanzler, dass die Abschreckung amerikanischer Waffen durch ein vergleichbares EU-Arsenal ersetzt werden kann?“ Der Unionsfraktionsvize sagte, er „fürchte, dass die Aussage die völlige Ahnungs- und Bedeutungslosigkeit von Frau Barley belegt“.

Barley hatte zuvor Zweifel am Schutz Europas durch den US-Atomschirm geäußert.

Die jüngsten Äußerungen des republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump, in einer zweiten Amtszeit als Präsident säumige Nato-Partner im Zweifel nicht mehr gegen Russland verteidigen zu wollen, stoßen in Deutschland auf Unverständnis, werden aber auch als Weckruf gesehen.

„Trump ist erratisch.