Schlagwort: Syrien

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Terrorverdacht: Faeser sagt Syrien-Besuch kurzfristig ab

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihren geplanten Besuch in Syrien aufgrund von Sicherheitswarnungen kurzfristig abgesagt.

Wegen „konkreter Warnhinweise der deutschen Sicherheitsbehörden auf eine terroristische Bedrohung“ habe die Ministerin eine für den Donnerstagvormittag geplante Reise in die syrische Hauptstadt Damaskus vor dem Abflug aus der jordanischen Hauptstadt Amman abgebrochen, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Donnerstagmorgen mit.

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Bundesregierung pocht auf „inklusive Entwicklung“ in Syrien

Die Bundesregierung drängt die syrische Übergangsregierung dazu, bei der Entwicklung des Landes „inklusiv“ vorzugehen.

Staatssekretär Niels Annen habe diese Erwartung bei seinem Besuch in Syrien in der vergangenen Woche noch einmal deutlich gemacht, sagte ein Sprecher des Entwicklungsministeriums am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

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Regierung sieht derzeit kaum Rückkehrmöglichkeiten für Syrer

Nach dem neuen Gewaltausbruch in Syrien sieht die Bundesregierung derzeit kaum Aussichten für eine Rückkehr von syrischen Flüchtlingen.

Es gebe weiterhin Bemühungen, die freiwillige Rückkehr zu fördern, und es gebe auch einen Entscheidungsstopp des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin.

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Auswärtiges Amt verurteilt neuen Gewaltausbruch in Syrien

Das Auswärtige Amt hat den neuen Ausbruch der Gewalt in den syrischen Regionen Tartus, Latakia und Homs scharf verurteilt.

„Die Übergangsregierung steht in der Verantwortung, weitere Übergriffe zu verhindern, die Vorfälle aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Sonntag.

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Israel warnt vor Legitimierung der neuen Machthaber in Syrien

Nach Berichten über Massaker gegen die alawitische Minderheit in Syrien mahnt Israel die europäischen Regierungen zu einem harten Vorgehen gegen die neuen Machthaber.

Der neue Regierungschef Ahmed al-Scharaa und seine Männer „waren Dschihadisten und sind es geblieben, auch wenn sie jetzt Anzüge tragen“, sagte Israels Außenminister Gideon Sa`ar der „Bild“.

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