Die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, hat geringe Erwartungen an den Ukraine-Friedensgipfel, der am Wochenende in der Schweiz stattfinden wird.
Mohamed Ali erwartet keine Wende von Ukraine-Friedensgipfel Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Erwartungen an die bevorstehende Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz gedämpft. Scholz betonte, dass schnelle Durchbrüche unwahrscheinlich seien und ein langer Verhandlungsprozess bevorstehe
Scholz dämpft Erwartungen an Ukraine-Friedenskonferenz Weiterlesen »
90 Staaten und Organisationen haben ihre Teilnahme an der Ukraine-Konferenz am kommenden Wochenende angemeldet.
Schweiz: 90 Staaten und Organisationen kommen zu Ukraine-Konferenz Weiterlesen »
Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung gegen eine Begrenzung der Krankenkassenbeiträge ausgesprochen.
Schweizer stimmen gegen Begrenzung der Krankenkassenbeiträge Weiterlesen »
Die Schweizer Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd hat sich vor der kommenden Friedenskonferenz für die Ukraine in der Schweiz offen für eine Folgekonferenz mit Russland gezeigt.
Schweizer Bundespräsidentin erwägt Folgekonferenz mit Russland Weiterlesen »
Oleksij Makejew, Botschafter der Ukraine in Berlin, erwartet von der Ukraine-Friedenskonferenz Mitte Juni in der Schweiz eine deutliche Botschaft an die Adresse Russlands.
Man versuche, so viele Länder wie möglich zu vereinigen, „damit auch Russland ein klares Signal geschickt werden kann: Völkerrecht und UN-Charta dürfen nicht verbrannt werden wie die Bücher in ukrainischen Druckereien“, sagte Makejew am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.
Russland ist zu dem Gipfel in Luzern nicht eingeladen worden, China hat abgesagt und die USA schicken Vizepräsidentin Kamala Harris.
Makejew erwartet deutliche Botschaft von Friedenskonferenz Weiterlesen »
Nach dem Untergang der Credit Suisse kämpft die Schweizer Finanzministerin Karin Keller-Sutter für eine stärkere Regulierung der Großbanken und damit namentlich der UBS. „Eine global systemrelevante Bank wie die UBS muss in Konkurs gehen können und abwickelbar sein, ohne dass die Steuerzahler und der Staat zur Kasse gebeten werden“, sagte Keller-Sutter der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Die Politikerin ist der Ansicht, dass die „Too-big-to-fail“-Regeln international angepasst und vereinheitlicht werden müssen, um eine systemrelevante Bank im Notfall abzuwickeln.
Schweizer Finanzministerin will Großbanken stärker regulieren Weiterlesen »
Deutschland verlängert die Kontrollen an den Landesgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz.
Faeser verlängert Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und Schweiz Weiterlesen »
Der Schweizer Bestsellerautor Martin Suter plant einen neuen Roman, der um die Themen Gerechtigkeit und Rache kreisen soll.
Martin Suter kündigt neuen Roman mit Thema Rache an Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) macht der Schweiz Hoffnung, dass die Deutsche Bahn besser wird.
Scholz macht Schweizer Bundespräsidentin Hoffnung auf bessere Bahn Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mit Durchbrüchen bei der im Juni anstehenden Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz.
Scholz dämpft Erwartungen an Ukraine-Friedenskonferenz Weiterlesen »
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erhofft sich aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) für die sogenannten „Schweizer Klimaseniorinnen“ Rückenwind für eine eigene Klage.
EGMR-Urteil: Umwelthilfe sieht Rückenwind für eigene Klimaklage Weiterlesen »
Klimaschützer haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erstmals mit einer Klage für schärfere Klimaschutzmaßnahmen einen Erfolg erzielt.
Klimaklage erfolgreich – Menschenrechtsgericht verurteilt Schweiz Weiterlesen »
Deutschland liegt bei der gegenwärtigen Standortattraktivität für Firmen aus dem eigenen Land nur im Mittelfeld Europas.
Wirtschaftsexperten sehen Standort Deutschland nur im Mittelfeld Weiterlesen »
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