Nach dem positiven Mitgliederentscheid der SPD für einen Koalitionsvertrag mit der Union hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, mögliche Ansprüche auf Ministerposten zurückgewiesen.
Rehlinger weist mögliche Ansprüche auf Ministerposten zurück Weiterlesen »
Der Deutsche Städtetag bekommt offenbar einen neuen Präsidenten.
Bericht: Burkhard Jung soll Städtetagspräsident werden Weiterlesen »
Der SC Paderborn hat am 31. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga in einem umkämpften Spiel gegen die SV Elversberg 1:1 unentschieden gespielt.
Filip Bilbija erzielte die SCP-Führung in der 56. Minute, als er einen Schuss von Obermair entscheidend abfälschte.
2. Bundesliga: Spätes Remis in Paderborn – Jahn vertagt Abstieg Weiterlesen »
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) reist als Bundesratspräsidentin zur Trauerfeier für Papst Franziskus nach Rom.
Rehlinger nimmt an Trauerfeier für Papst Franziskus teil Weiterlesen »
Das Saarländische Oberlandesgericht hat dem Bundesgerichtshof (BGH) die Frage vorgelegt, ob Geschwindigkeitsmessungen unverwertbar sind, wenn die bei der Messung erzeugten und verarbeiteten Daten nicht gespeichert werden.
Saarland will BGH über Blitzer-Strafen entscheiden lassen Weiterlesen »
In der angehenden schwarz-roten Koalition verschärft sich der Streit über eine Äußerung von CDU-Chef Friedrich Merz, wonach die Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro ab 2026 nicht gewiss sei.
„Den Koalitionsvertrag in für uns zentralen Punkten, wie der Erhöhung des Mindestlohns, bereits wenige Tage nach der Veröffentlichung offen anzuzweifeln, hilft an dieser Stelle überhaupt nicht weiter beim so dringend notwendigen Vertrauensaufbau“, sagte Tim Klüssendorf, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Stern“.
Klüssendorf forderte mit Blick auf die anlaufende SPD-Mitgliederabstimmung über den schwarz-roten Koalitionsvertrag rasch Klarheit.
Mindestlohn: Linker Flügel der SPD fordert Klarstellung von Merz Weiterlesen »
Die SV 07 Elversberg hat in einem spannenden Zweitligaspiel am 29. Spieltag Hannover 96 mit 3:1 besiegt.
Fisnik Asllani war der Mann des Tages für die Gäste, indem er zwei Tore erzielte, darunter das entscheidende 3:1 in der Nachspielzeit.
2. Bundesliga: Elversberg dreht Spiel in Hannover – Ulm überrascht Weiterlesen »
Angesichts sinkender Umfragewerte warnt der frühere saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) die Union vor parteiinternen Debatten.
„Jetzt scheu auf Umfragen zu schauen, ist falsch“, sagte Hans der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).
Ex-Saar-Regierungschef Hans warnt Union vor parteiinternen Debatten Weiterlesen »
Nach dem Rückzug von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht die saarländische Regierungschefin und amtierende Bundesratspräsidentin, Anke Rehlinger (SPD), Chancen für den designierten Nachfolger, Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD).
„Olaf Lies hat die große Chance, Niedersachsen in den nächsten Jahren zu prägen und bei der nächsten Landtagswahl die SPD-Führung zu behaupten“, sagte Rehlinger dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Dienstag.
Rehlinger sieht „große Chance“ für Weil-Nachfolger Lies Weiterlesen »
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihren scheidenden Amtskollegen Stephan Weil (SPD) für dessen Wirken in Niedersachsen und in der Bundes-SPD gewürdigt.
„Stephan Weil hat Niedersachsen zwölf Jahre erfolgreich, souverän und bürgernah regiert, wir arbeiten seit vielen Jahren sehr gut zusammen“, sagte Schwesig der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).
Schwesig würdigt Weil als „souverän und bürgernah“ Weiterlesen »
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat nach ihrem Nein zu Ambitionen für den SPD-Parteivorsitz auch einem möglichen Wechsel aus Saarbrücken ins Bundeskabinett eine Absage erteilt.
Rehlinger plant keinen Wechsel ins Bundeskabinett Weiterlesen »
Laut der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hängt die Geschwindigkeit der Koalitionsverhandlungen von den Ergebnissen der Arbeitsgruppen ab.
„Es haben viele Gruppen sehr, sehr gut gearbeitet, und jetzt kommt die entscheidende Phase, in der vor allem noch die strittigen Punkte miteinander diskutiert werden“, sagte sie am Dienstag im Berlin-Playbook-Podcast des Nachrichtenmagazins POLITICO.
Man müsse zwar zügig, aber auch „so gründlich wie notwendig“ verhandeln, so Rehlinger.
Rehlinger: Koalitionsdurchbruch vor Ostern nicht entscheidend Weiterlesen »
Innerhalb der SPD werden knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl Rufe nach einer Reform des Bürgergeldes laut.
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert ein Bürgergeld, das „treffsicherer“ ist als bisher.
SPD-Politiker mahnen Reform bei Bürgergeld an Weiterlesen »
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) drängt zu mehr Tempo bei der Reform der Schuldenbremse – und will erste Schritte dafür vor der Neuwahl am 23. Februar.
Saar-Ministerpräsidentin drängt auf rasche Schuldenreform Weiterlesen »
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