Schlagwort: SAR

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Freispruch im Beihilfe-Prozess um Brandanschlag von Saarlouis

Im Beihilfe-Prozess um den tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim im saarländischen Saarlouis im September 1991 ist der Angeklagte freigesprochen worden.

Das Oberlandesgericht Koblenz verneinte bei der Urteilsverkündung am Dienstag eine psychische Beihilfe zum Mord.

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Saar-Ministerpräsidentin fürchtet Rechtsrutsch in Frankreich

Vor der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich hat sich die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) besorgt über einen möglichen Rechtsrutsch im Nachbarland gezeigt.

„Das Erstarken rechtsextremer und demokratiefeindlicher Kräfte in ganz Europa muss uns große Sorgen bereiten“, sagte Rehlinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).

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Rehlinger hat Verständnis für Dreyer-Rücktritt

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Verständnis für den Schritt ihrer rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer (SPD) geäußert, ihr Amt an den bisherigen Arbeitsminister Alexander Schweitzer abzugeben.

„Malu Dreyer hat sich immer durch ihr großes Herz, hohen Sachverstand und volle Energie ausgezeichnet“, sagte Rehlinger der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

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Dreyer und Rehlinger pochen auf Pflicht zu Elementarversicherung

Angesichts erwarteter starker Regenfälle in Teilen Deutschlands haben die Regierungschefinnen der zuletzt von Unwetterereignissen betroffen Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland Forderungen nach einer Pflichtversicherung für Elementarschäden für Hausbesitzer erneuert.

In Zeiten des Klimawandels seien längst nicht mehr nur Flussanrainer betroffen, es könne überall passieren, sagte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

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Scholz sieht nach Überschwemmungen „Auftrag zur Solidarität“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den Überschwemmungen im Saarland finanzielle Unterstützung in Aussicht gestellt – allerdings ohne dabei konkret zu werden.

„Alle können sich darauf verlassen, dass das im besten Sinne geschieht“, sagte er am Samstag bei einem Besuch in der betroffenen Region mit der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD).

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Schäden nach Überschwemmungen im Saarland

Überschwemmungen infolge von heftigem Dauerregen haben im Saarland überflutete Straßen, vollgelaufene Keller und Erdrutsche verursacht.

Seit der Nacht zum Samstag stiegen die Pegelstände zwar nicht mehr, die Rettungskräfte seien aber weiterhin im Großeinsatz, teilte das Lagezentrum in Saarbrücken mit.

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KMK-Präsidentin blickt zurückhaltend auf Antisemitismus-Aktionstag

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Christine Streichert-Clivot (SPD), hat zurückhaltend auf die Forderung reagiert, einen bundesweiten Aktionstag gegen Antisemitismus an Schulen und Universitäten zu organisieren.

„Ich stehe der Diskussion über einen Aktionstag gegen Antisemitismus grundsätzlich sehr offen gegenüber“, sagte die saarländische Bildungsministerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

SAR

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