Schlagwort: SAR

dts image 62768 hodqitijbb 3431 1920 1080

Rehlinger: Koalitionsdurchbruch vor Ostern nicht entscheidend

Regional |

Laut der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hängt die Geschwindigkeit der Koalitionsverhandlungen von den Ergebnissen der Arbeitsgruppen ab.

„Es haben viele Gruppen sehr, sehr gut gearbeitet, und jetzt kommt die entscheidende Phase, in der vor allem noch die strittigen Punkte miteinander diskutiert werden“, sagte sie am Dienstag im Berlin-Playbook-Podcast des Nachrichtenmagazins POLITICO.

Man müsse zwar zügig, aber auch „so gründlich wie notwendig“ verhandeln, so Rehlinger.

Rehlinger: Koalitionsdurchbruch vor Ostern nicht entscheidend Weiterlesen »

dts image 47372 kegnftmfnm 3431 1920 1080

Rehlinger will Reform der Schuldenbremse „so schnell wie möglich“

Regional |

Die saarländische Ministerpräsidentin und amtierende Präsidentin des Bundesrats, Anke Rehlinger (SPD), fordert eine Reform der Schuldenbremse noch vor der Bundestagswahl.

Der Wochenausgabe der „taz“ sagte Rehlinger: „Wir wissen nicht, ob es im nächsten Bundestag eine Zweidrittelmehrheit für eine Reform der Schuldenbremse gibt.

Rehlinger will Reform der Schuldenbremse „so schnell wie möglich“ Weiterlesen »

dts image 47340 bhkkmkghpd 3431 1920 1080

Rehlinger will Reform der Schuldenbremse noch vor Bundestagswahl

Regional |

Nach dem Eklat im Thüringer Landtag mahnt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) eine Reform der Schuldenbremse noch vor der Bundestagswahl an – da danach die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) womöglich die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit blockieren könnten.

„Ich bin der Auffassung, dass wir die Zeit bis zur Bundestagswahl nutzen sollten, um noch eine Modernisierung der Schuldenbremse auf den Weg zu bringen“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“.

Rehlinger will Reform der Schuldenbremse noch vor Bundestagswahl Weiterlesen »

dts image 28087 qhoiqrcqer 3431 1920 1080

Saar-Ministerpräsidentin fürchtet Rechtsrutsch in Frankreich

Regional |

Vor der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich hat sich die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) besorgt über einen möglichen Rechtsrutsch im Nachbarland gezeigt.

„Das Erstarken rechtsextremer und demokratiefeindlicher Kräfte in ganz Europa muss uns große Sorgen bereiten“, sagte Rehlinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).

Saar-Ministerpräsidentin fürchtet Rechtsrutsch in Frankreich Weiterlesen »

SAR

Nach oben scrollen