Katja Meier, Grünen-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Sachsen, warnt, dass das Parlament künftig nur aus AfD, CDU und BSW bestehen könnte.
Sachsens Grünen-Spitzenkandidatin warnt vor BSW Weiterlesen »
Nach dem brutalen Angriff auf den Europaabgeordneten Matthias Ecke (SPD) Anfang Mai in Dresden sind in der sächsischen Landeshauptstadt am Wochenende erneut Menschen beim Plakatieren bedroht worden.
Wahlkampfhelfer in Dresden bedroht – Staatsschutz ermittelt Weiterlesen »
In Sachsen und Thüringen, wo die SPD um den Wiedereinzug in den Landtag kämpfen muss, gibt es Kritik am Kanzler.
Kritik an Scholz von SPD-Wahlkämpfern im Osten Weiterlesen »
Maximilian Krah, der umstrittene AfD-Spitzenkandidat zur letzten Europawahl, ist inzwischen verstärkt im Landtagswahlkampf in Sachsen im Einsatz.
Für die Co-Bundesvorsitzende Alice Weidel ist das offenbar kein Problem.
AfD-Mann Krah wieder im Wahlkampfeinsatz Weiterlesen »
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stellt sich klar gegen ein Verbot von Verbrennungsmotoren.
Kretschmer gegen Verbrennerverbot Weiterlesen »
Nach mehreren Rückzugsankündigungen von Politikern unter anderem in Sachsen beklagt die Justizministerin des Freistaats, Katja Meier (Grüne), zunehmende Feindseligkeiten in der öffentlichen Debatte.
„In der Tat haben wir festgestellt und stellen wir fest, dass die Zeiten rauer geworden sind, dass der Ton aggressiver geworden ist, und insbesondere gegenüber kommunalpolitisch Engagierten“, sagte sie am Donnerstag dem Deutschlandfunk.
Sachsens Justizministerin beklagt aggressiveren Ton gegen Politiker Weiterlesen »
Die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht hat sich skeptisch dazu geäußert, dass ihre Partei in einem östlichen Bundesland künftig mitregieren könnte.
Wagenknecht äußert sich skeptisch zu Regierungsbeteiligung im Osten Weiterlesen »
Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Sachsen, Herbert Reul und Armin Schuster (beide CDU), warnen angesichts jüngster Enthüllungen über einen möglichen russischen Anschlag auf den Rheinmetall-Vorstandschef vor massiven Lücken bei den deutschen Sicherheitsdiensten.
Der „Bild“ sagte Schuster: „Ich habe ein massives Problem damit, dass wir permanent Informationen aus dem Ausland brauchen.“
Reul und Schuster warnen vor massiven Lücken in Sicherheitsbehörden Weiterlesen »
Nachdem das BSW bei der Europawahl vor allem die Stimmen von ehemaligen SPD- und Linken-Wählern erhalten hat, will Parteigründerin Sahra Wagenknecht vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen gezielt in AfD-Hochburgen um Stimmen werben.
Wagenknecht plant gezielten Wahlkampf in sächsischen AfD-Hochburgen Weiterlesen »
Der Dachverband sorbischer Vereine und Vereinigungen, Domowina, warnt vor einem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg.
Es gebe konkrete Gefahren für die sorbische Minderheit durch die AfD-Programmatik, sagte Domowina-Chef Dawid Statnik dem „Tagesspiegel“.
Sorbischer Dachverband warnt vor AfD Weiterlesen »
Angesichts des Erstarkens der AfD fordert die sächsische Justizministerin Katja Meier (Grüne) ein entschlosseneres Vorgehen gegen Extremisten in den staatlichen Behörden.
„Wir haben es aktuell mit einer Partei zu tun, die zwar demokratisch gewählt wird, die es sich aber zur Aufgabe gemacht hat, unser demokratisches System zum Erodieren zu bringen“, sagte Meier der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Sachsens Justizministerin will Verfassungscheck für Beamte Weiterlesen »
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) drängt die Bundesregierung zu einem „grundlegenden Wechsel“ in der Migrationspolitik.
Kretschmer verlangt „grundlegenden Wechsel“ in Migrationspolitik Weiterlesen »
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat seine Warnung vor schweren Gewittern auf weitere Gebiete ausgeweitet. Betroffen sind vor allem Regionen im Süden und Westen Deutschlands. Es wird vor Starkregen, Hagel und Sturmböen gewarnt. Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, Vorsichtsmaßnahmen zu treffen und sich über die aktuelle Wetterlage zu informieren
Wetterdienst weitet Warnung vor schweren Gewittern aus Weiterlesen »
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat eine Warnung vor schweren Gewittern in Teilen von Sachsen und Bayern herausgegeben. Betroffen sind insbesondere die Regionen um Dresden und München. Es wird mit starkem Regen, Hagel und Sturmböen gerechnet. Bürgerinnen und Bürger sollten Vorsichtsmaßnahmen treffen und aktuelle Wetterberichte verfolgen
Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern in Sachsen und Bayern Weiterlesen »
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