Schlagwort: Militär

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Pistorius schwört Soldaten auf zusätzliche Anforderungen ein

Anlässlich des ersten Veteranentags am kommenden Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldaten der Bundeswehr für ihren Einsatz gewürdigt und auf zusätzliche Anforderungen eingeschworen.

„Beim Veteranentag geht es mir darum, all den Männern und Frauen Danke zu sagen, die bereit sind, für die äußere Sicherheit des Landes zu sorgen“, sagte Pistorius der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

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Hardt für umfassende Waffenlieferungen an Israel

Nach der erneuten Eskalation des Konflikts zwischen Israel und dem Iran befürwortet der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, umfassende Waffenlieferungen Deutschlands an Israel.

„Wir als Deutsche sollten Israel alle Waffen zur Verfügung stellen, die das Land braucht, um sich zu verteidigen“, sagte Hardt den Sendern RTL und ntv.

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Netanjahu kündigt Gespräche mit Trump und Putin an

Nach den Militärschlägen Israels im Iran hat der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu Gespräche mit US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin angekündigt.

Der Regierungschef habe seit Donnerstagabend bereits Gespräche mit führenden Politikern aus aller Welt geführt, darunter mit dem deutschen Bundeskanzler, dem indischen Premierminister und dem französischen Präsidenten, teilte Netanjahus Büro mit.

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Nationaler Sicherheitsrat lässt auf sich warten

Die Bundesregierung räumt bei der Installierung des geplanten Nationalen Sicherheitsrats Anlaufprobleme ein.

In der Antwort für die grüne Sicherheitspolitikerin Agniezska Brugger, über die der „Spiegel“ berichtet, schreibt das Kanzleramt kleinlaut, man sei derzeit noch dabei, die „Grundlagen“ für das neue Gremium zu erarbeiten, deswegen sei der Nationale Sicherheitsrat „bis dato noch nicht zusammengetreten“.

Das neue Gremium, das im Kanzleramt von Friedrich Merz angesiedelt ist, soll zur besseren Koordinierung der Außenpolitik zwischen den verschiedenen Ressorts dienen und wurde im Koalitionsvertrag als zentrale Neuerung angekündigt.

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Union will Drohnenabwehr der Bundeswehr übertragen

Führende Verteidigungs- und Innenpolitiker der Union fordern, die Bundeswehr solle bundesweit die Drohnenabwehr für ihre Standorte und für kritische Infrastruktur übernehmen.

Thomas Erndl (CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte mit Blick auf die Operation „Spinnennetz“ dem „Spiegel“: „Der Drohnenangriff der Ukraine auf Luftwaffenstützpunkte in Russland zeigt: Die Gefahr durch unbemannte Systeme ist allgegenwärtig, auch in Deutschland“.

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Weiter zu wenige Frauen beim Bundesverteidigungsministerium

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommt bei der Förderung von Frauen auf Führungspositionen nicht voran.

In einer vertraulichen Vorlage seines Hauses, über die der „Spiegel“ berichtet, heißt es, die nur marginal steigende Quote von Frauen auf Leitungsposten sei „nicht ausreichend, um die gesetzlichen Vorgaben zur gleichberechtigten Teilhabe im Geschäftsbereich BMVg zu erfüllen“.

Laut dem Gleichstellungsgesetz sollten bis Ende 2025 die Führungsposten in allen Bundesbehörden paritätisch besetzt sein.

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