Ökonomen kritisieren AfD-Wirtschaftsprogramm scharf
Führende deutsche Ökonomen halten die wirtschaftspolitischen Ziele der AfD für widersinnig und gefährlich.
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Führende deutsche Ökonomen halten die wirtschaftspolitischen Ziele der AfD für widersinnig und gefährlich.
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Die vielerorts stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus erhalten viel Zuspruch aus der Politik: Neben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) haben auch die CDU-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und Daniel Günther die Proteste gewürdigt.
Viel Lob für Demonstrationen gegen Rechts Weiterlesen »
Angesichts des Berichts von „Correctiv“, wonach sich AfD-Politiker und Mitglieder der „Werteunion“ mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Identitären Bewegung“ getroffen haben sollen, um über Pläne zu millionenfachen Vertreibungen nach rassistischen Kriterien zu sprechen, hat Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré (Grüne) vor einer Unterschätzung der Gefahr von rechts gewarnt.
Touré hält Gefahr von rechts für „kein Randphänomen“ Weiterlesen »
Kurz vor der Großdemonstration von Bauern und Spediteuren in Berlin hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) die Bundesregierung zum Einlenken aufgefordert.
Günther mahnt Bundesregierung zum Einlenken beim Agrardiesel Weiterlesen »
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat seine Partei angesichts der Schwäche der Ampel-Koalition im Bund und der Unzufriedenheit der Menschen mit der Politik zu einem anderen Stil in der Oppositionsarbeit aufgerufen.
Günther ruft Union zu konstruktiverem Oppositionsstil auf Weiterlesen »
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht in der AfD eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland und plädiert deshalb für ein Verbotsverfahren gegen die Partei in Karlsruhe.
Günther plädiert für Verbotsverfahren gegen AfD Weiterlesen »
Beschädigungen an der im Bau befindlichen Pipeline „ETL 180“ in Schleswig-Holstein sind offenbar schwerwiegender als bislang bekannt.
Schleswig-Holstein: Millionenschaden nach Sabotage an Gaspipeline Weiterlesen »
Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, warnt vor dem möglichen Aus großer deutscher Autokonzerne.
IfW: Nicht alle deutschen Autobauer werden Jahrzehnt überleben Weiterlesen »
Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) übt scharfe Kritik am geplanten neuen EU-Asylrecht.
Schleswig-Holsteins Integrationsministerin kritisiert EU-Asylreform Weiterlesen »
Im Prozess um eine Autoattacke auf Gegendemonstranten am Rande einer AfD-Veranstaltung in der schleswig-holsteinischen Gemeinde Henstedt-Ulzburg im Jahr 2020 ist der Angeklagte zu einer Jugendstrafe verurteilt worden.
Kiel: Drei Jahre Jugendstrafe nach Autoattacke bei Anti-AfD-Demo Weiterlesen »
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) lehnt Neuwahlen im Bund ab und widerspricht damit CSU-Chef Markus Söder.
CDU-Ministerpräsident Daniel Günther gegen Neuwahlen im Bund Weiterlesen »
Nachdem das Bundesverfassungsgericht untersagt hat, Corona-Hilfen für Klimaprojekte zu verwenden, wachsen die Zweifel, ob der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Steuerexperte zweifelt an Verfassungsmäßigkeit des WSF Weiterlesen »
In Schleswig-Holstein sind einem Medienbericht zufolge 120 scharfe Schusswaffen aus Hand der Sicherheitsbehörden verschwunden.
Bericht: Waffenchaos bei Sicherheitsbehörden in Schleswig-Holstein Weiterlesen »
Die Stadt Kiel hat die in Schleswig-Holstein im Rahmen eines Pilotprojekts geduldete Beerdigung kompostierter Leichen auf ihren Friedhöfen verboten.
Kiel stoppt Beerdigungen kompostierter Leichen Weiterlesen »
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