Schlagwort: Justiz

dts image 69547 hstomfpaao 3431 1920 1080

Justizministerin dringt auf bessere Kontrolle Sozialer Netzwerke

Politik Inland |

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) dringt angesichts des jüngsten Verfassungsschutzberichts, der besonders eine zunehmende Radikalisierung jüngerer Menschen beklagt, auf eine bessere Kontrolle der Sozialen Netzwerke.

„Ich finde es vor allem alarmierend, dass sich immer mehr junge Menschen radikalisieren“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Justizministerin dringt auf bessere Kontrolle Sozialer Netzwerke Weiterlesen »

dts image 55396 kgapsddfie 3431 1920 1080

Wagenknecht bezichtigt Habeck der „offenen Lüge und Verleumdung“

Politik Inland |

Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Ex-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung – ausgelöst durch eine Strafanzeige des BSW – eröffnet hat, bezichtigt Sahra Wagenknecht Habeck der „offenen Lüge und Verleumdung“.

Habeck soll bei einer Wahlkampfveranstaltung der Grünen am 30. August 2024 im Dresdner Rundkino falsche Behauptungen u.a. über das BSW und Parteigründerin Sahra Wagenknecht aufgestellt haben.

Wagenknecht bezichtigt Habeck der „offenen Lüge und Verleumdung“ Weiterlesen »

Justiz

Nach oben scrollen