Um Maßnahmen zum Schutz der vorgezogenen Bundestagswahl zu besprechen, hat sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch mit Vertretern großer Social-Media-Plattformen und Digitalkonzerne getroffen.

Es kamen nach Angaben des Ministeriums Google (YouTube), Meta (Facebook und Instagram), Microsoft, Tiktok und Twitter/X. Im Mittelpunkt standen demnach „Maßnahmen gegen gezielte Desinformationskampagnen“, aber auch gegen sogenannte „Hasskriminalität“ wie etwa Morddrohungen sowie die Kennzeichnung politischer Werbung und durch KI erstellter oder manipulierter Inhalte wie Deep Fakes.

Wie die in den USA und in China beheimateten Konzerne auf den Forderungskatalog reagiert haben, teilte das Ministerium nicht mit.