Schlagwort: Düsseldorf

dts image 12659 pmektmarer 3431 1920 1080

Grünen-Politikerin Aymaz begrüßt geplante PKK-Auflösung in Türkei

Politik Inland |

Die Vizepräsidentin des nordrhein-westfälischen Landtags, Berivan Aymaz (Grüne), setzt große Hoffnungen in den Aufruf von Kurdenführer Abdullah Öcalan zur Auflösung der PKK. Die „kurdische Frage“ zermürbe die Türkei seit Jahrzehnten, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Wenn sie friedlich gelöst wird, dann wird es, da bin ich sehr zuversichtlich, in allen anderen Bereichen zu Demokratisierungsschritten kommen“, so Aymaz.

Weiter erklärte sie: „Wenn dieser lange Konflikt beigelegt ist, wird das auch für unsere Sicherheitslage positive Auswirkungen haben.

Grünen-Politikerin Aymaz begrüßt geplante PKK-Auflösung in Türkei Weiterlesen »

dts image 43675 cdktogeoac 3431 1920 1080

Dorothee Bär verteidigt Unionsanfrage zu NGOs

Politik Inland |

Die stellvertretende Unions-Fraktionschefin Dorothee Bär (CSU) verteidigt die sogenannte „Kleine Anfrage“ der Union zur Finanzierung und Gemeinnützigkeit von Nichtregierungsorganisationen.

„Für uns geht es um die Frage nach der politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Dorothee Bär verteidigt Unionsanfrage zu NGOs Weiterlesen »

dts image 58113 gqbpgpaqfb 3431 1920 1080

Wüst warnt vor überhasteter Reform der Schuldenbremse

Politik Inland |

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) verlangt von einer künftigen Bundesregierung, erst alle Einsparpotenziale auszureizen, ehe über eine Reform der Schuldenbremse nachgedacht wird.

„Die Schuldenbremse sorgt für finanzpolitische Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit“, sagte Wüst der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

Wüst warnt vor überhasteter Reform der Schuldenbremse Weiterlesen »

dts image 58117 gqbpgpaqfb 3431 1920 1080

Wüst kritisiert KI-Strategie der Ampelregierung

Politik Inland |

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wirft der gescheiterten Ampelregierung vor, die Chancen der Künstlichen Intelligenz (KI) nicht erkannt und ergriffen zu haben.

„Eine flächendeckende Nutzung von KI in den kommenden Jahren kann entscheidend zur Wiederbelebung Deutschlands als internationale Wirtschaftsgröße beitragen – und die brauchen wir dringend, nachdem die Ampelregierung dreieinhalb Jahre lang für Stillstand und Schieflage gesorgt hat“, sagte Wüst dem „Handelsblatt“ im Vorfeld der Zukunftskonferenz des Landes NRW am Donnerstag in der Landesvertretung in Berlin.

Er verwies auf das Potenzial der Künstlichen Intelligenz (KI) als wirtschaftlichen „Game-Changer“, der Effizienzsteigerungen und Innovationen insbesondere in der industriell geprägten deutschen Wirtschaft vorantreiben könne.

Wüst kritisiert KI-Strategie der Ampelregierung Weiterlesen »

dts image 12721 dqjgbgkrbi 3431 1920 1080

Wüst und Neubaur warnen vor US-Stahlzöllen

Politik Inland |

Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Stahl- und Aluminiumimporte in die Vereinigten Staaten mit Zöllen von 25 Prozent zu belegen, hat in NRW große Besorgnis ausgelöst.

„Nordrhein-Westfalen ist das Herz der deutschen Industrie und stark auf offene und faire Handelsbeziehungen angewiesen“, sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Wüst und Neubaur warnen vor US-Stahlzöllen Weiterlesen »

dts image 10810 isiehnmbkt 3431 1920 1080

Rufe aus Bundeswehr nach Pflicht-Freistellung von Reservisten

Politik Inland |

Der Kommandeur des Landeskommandos NRW der Bundeswehr, Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, ist dafür, Arbeitgeber wieder dazu zu verpflichten, Reservisten für Wehrübungen zur Verfügung zu stellen.

„Ich plädiere dafür, das `Doppelte Freiwilligkeitsprinzip` bei der Einberufung von Reservistendienst-Leistenden wieder aufzuheben“, sagte Müller der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ und der „Westfalenpost“ (Montagsausgaben).

Rufe aus Bundeswehr nach Pflicht-Freistellung von Reservisten Weiterlesen »

Düsseldorf

Nach oben scrollen