Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen wird kaum genutzt
Das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan bleibt weit hinter den Erwartungen zurück.
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Schlagwort: Afghanistan
Taliban ziehen Botschafter und Diplomaten aus Deutschland ab
Die Taliban haben den afghanischen Botschafter in Berlin und den Generalkonsul in Bonn abgezogen.
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Stamp will künftig mit Afghanistan direkt verhandeln
Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), will seine Aufgabe auch in der kommenden Legislatur fortsetzen und dann ein erweitertes Mandat für direkte Verhandlungen etwa mit Afghanistan erhalten.
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Hessens Innenminister will weitere Abschiebungen nach Afghanistan
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) verlangt weitere Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan.
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SPD will „konstruktives“ Ende von Aghanistan-Enquete-Kommission
Die Enquete-Kommission zu „Lehren aus Afghanistan“ berät aktuell über die weitere Arbeit mit Blick auf die vorgezogenen Neuwahlen.
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Weiterfinanzierung für Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan steht
Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan ist offenbar gerettet.
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Gefährder reisten über Bundesaufnahmeprogramm aus Afghanistan ein
Über das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan sind mehrere sogenannte Gefährder in die Bundesrepublik eingereist.
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Joachim Stamp regt „Sondierungsgespräche“ mit Taliban an
Im Zuge der Debatte um konsequentere Abschiebungen spricht sich Joachim Stamp (FDP), Sonderbevollmächtigter für Migrationsabkommen der Bundesregierung, für Kontakt mit den Taliban aus.
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Zunächst wohl keine weiteren Abschiebungen nach Afghanistan
Nachdem am Morgen zum ersten Mal seit 2021 28 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben worden sind, rechnet die Bundesregierung zunächst offenbar nicht damit, dass sich dieses Prozedere in absehbarer Zeit regelmäßig wiederholen wird.
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Bericht: Deutschland schiebt 28 Straftäter nach Afghanistan ab
Die Bundesregierung lässt nach monatelangen, geheimen Verhandlungen offenbar erstmals seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Kabul wieder afghanische Straftäter in ihre Heimat abschieben.
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Mehrheit für Abschiebungen Krimineller nach Syrien und Afghanistan
Nach dem Anschlag von Solingen wird von der Politik über mögliche Maßnahmen und Konsequenzen diskutiert.
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SPD-Außenexperte Schmid für Gespräche mit Taliban und Assad-Regime
Der Außenexperte der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid spricht sich dafür aus, dass die Bundesregierung Gespräche mit dem Taliban-Regime in Afghanistan und dem Assad-Regime in Syrien über Abschiebungen ihrer Staatsbürger aus Deutschland aufnimmt.
„Kontakte sind weder zu Syrien noch zu Afghanistan komplett abgebrochen worden“, sagte Schmid dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben).
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Esken drängt auf Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan
SPD-Chefin Saskia Esken fordert nach dem Solinger Attentat und der Festnahme des mutmaßlichen Täters eine konsequente Abschiebung von Straftätern.
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Merz will Aufnahme-Stopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan
CDU-Chef Friedrich Merz fordert nach dem Messer-Angriff in Solingen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer völligen Kehrtwende auf.
In einer Mail, über die die „Bild“ berichtet, rechnet er unter der Überschrift „Es reicht“ mit der Migrationspolitik der Ampel ab.
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