Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 23. Juni 2022

Am vergangenen Donnerstag, 23. Juni 2022, fand in der Q.lisse die 24. Sitzung des Gemeinderates statt. In dieser Sitzung hat sich der Gemeinderat mit der Beschaffung eines neuen Gerätewagens für die Freiwillige Feuerwehr und einem Einsparkonzept für die Straßenbeleuchtung in den Gemeindebezirken Fischbach-Camphausen und Göttelborn befasst. Sowohl die Anschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeuges als auch die Durchführung der Sanierung der Straßenbeleuchtung bei der rd. 175 Leuchtstoffkörper durch moderne und energieeffiziente LED-Leuchten ausgetauscht werden sollen, wurden vom Rat einstimmig beschlossen.
Zentrales Thema an diesem Abend war aber die Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal. Die Stadt Sulzbach und die Gemeinde Quierschied bilden zusammen den Zweckverband der Musikschule und zeichnen gemeinsam verantwortlich für die Finanzierung der Musikschule. Die Gemeinde Quierschied wurde von der Zweckverbandsversammlung in der Sitzung im April 2022 gebeten, über eine Erhöhung der seit 2017 auf 135.000,- € pro Jahr gedeckelten Umlage für Quierschied zu beraten und möglicherweise eine Anhebung der Umlage um die anteilig gestiegenen Personalkosten zu beschließen. Der Gemeinderat hat sich nach intensiver Beratung und Vorberatung im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal gegen die Erhöhung des Umlagebetrages ausgesprochen.
Der Nachweis, dass gestiegene Personalkosten eine Erhöhung der Umlage für die Gemeinde Quierschied rechtfertigen, konnte nach intensiver Prüfung und Beschäftigung mit dem Zahlenwerk nicht schlüssig dargelegt werden. Die Personalkosten sind in den letzten vier Jahren nicht gestiegen, sondern in Summe sogar um 72.800 € gesunken. Unstrittig ist, das hat der Gemeinderat nochmals klar betont, dass die Gemeinde Quierschied zur Musikschule steht und sich für deren Weiterbestehen engagiert. Daher wurde von Seiten der Verwaltung ein Maßnahmenpaket erarbeitet, welches die wirtschaftliche Situation der Musikschule deutlich verbessern kann. Die Maßnahmen betreffen im Wesentlichen die folgenden drei Bereiche: Prüfung und Beantragung von Fördermöglichkeiten, Anpassung der Schulentgelte und Anpassung der Strukturen. Gerade auch bei den aktuell erstmalig seit 9 1/2 Jahren angedachten Anpassungen der Schulentgelte sieht der Gemeinderat Quierschied eine deutliche soziale Ungerechtigkeit. Während bei den Kleinsten das monatliche Schulentgelt um 43 % erhöht werden soll, ist geplant, die Erhöhung bei den Erwachsenen nur um 3,9 % ansteigen zu lassen. Hier wünscht sich der Gemeinderat Quierschied eine angemessenere und gerechtere Erhöhung und wird dies in der Zweckverbandsversammlung auch mit konkreten Ansätzen so vorschlagen.
Aus Sicht der Verwaltung und des Gemeinderates kann der vorgeschlagene 9-Punkte-Plan relativ einfach und kurzfristig umgesetzt werden. Daher wurde mit einer Gegenstimme der Fraktion „DIE LINKE“ der Beschluss gefasst, die Verbandsversammlung zu bitten, die Umsetzbarkeit der Maßnahmen zu prüfen und so die Musikschule zu erhalten.

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QuelleGemeinde Quierschied



Bildquellen

  • Aktuelles aus Quierschied: Sebastian Zenner

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