„Steigende Infektionszahlen können nicht weitere Lockerungen bedeuten! Priorität hat die Aufrechterhaltung dessen, was wir aktuell haben“ sagte der Ministerpräsident bei Twitter.
Keine Pauschalabsagen an Kirmes & Karneval
Eine pauschale Absage des Karnevals oder den Kirmessen möchte der saarländische Ministerpräsident vermeiden. Klar sein würde, so Hans, dass „nicht so ablaufen werde, wie im vergangenen Jahr“.
Ob Karneval im Saarland gefeiert werden kann, wird zum allergrößten Teil davon abhängen, wie das Infektionsgeschehen zu diesem Zeitpunkt sein werde.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach sich dafür aus, alle Karnevalsveranstaltungen bundesweit abzusagen. Im Saarland hatte bisher nur die „Grüne Nelke“ aus Dudweiler ihre Veranstaltung für das kommende Jahr abgesagt. Auch der Bund Deutscher Karnevalsvereine (BDK) wehrt sich gegen eine pauschale Absage.
Schärfere Kontrollen gefordert
Mit Sorge blickt der Ministerpräsident auf die Einhaltung der Corona-Regeln in der Gastronomie. Diese nimmt er sich ungewohnt scharf zur Brust: „Es geht uns darum, einen weiteren Lockdown zu vermeiden – dazu zählt auch die Gastronomie. Dass Kontaktformulare Lücken haben und Regeln nicht eingehalten werden, kann nicht sein!“
Hans kündigt an, dass die Kontrollen schärfer werden – und eventuell auch die bestehenden Regeln neu angepasst werden: „Ich kann mir vorstellen, dass wir bei den bestehenden Regeln auch nochmal nachschärfen müssen. Erstmal müssen aber die Regeln, die wir haben, eingehalten werden. Daher werden Ordnungsämter und Polizei in Zukunft verstärkt stichprobenartige Kontrollen durchführen.“
Wie der „SR“ berichtet, soll die saarländische Landespolizei weiterhin die Kontrollen der Corona-Verordnung unterstützen und sich bevorzugt auf die Gastronomie konzentrieren.
Einen entsprechenden Auftrag habe Innenminister Klaus Bouillon erteilt. Begründet wird das Vorgehen des Innenministers des Saarlandes damit, dass die Akzeptanz für die Einhaltung der Regeln bei einzelnen Personen zurückgehe.
Unterdessen hat sich Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und die Landespräsidentin des Dehoga an die Saarländer gewandt und zur Einhaltung der Corona-Regeln aufgerufen.