Autor: Regio-Journal Redaktion

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Scholz hält Eingehen der Ampel-Koalition weiter für richtig

Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.

Er sei trotz des späteren Bruchs der Koalition „dankbar, dass wir einmal die Chance genutzt haben, Modernisierung in diesem Lande möglich zu machen, die ohne diese Regierungskonstellation nicht möglich geworden wäre“, sagte Scholz am Samstag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin.

Eine Regierung ohne die Union sei in der Geschichte der Bundesrepublik immer noch eine „besondere Situation“, fügte der Ex-Kanzler hinzu.

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SPD setzt Bundesparteitag fort

Die SPD setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Berlin fort.

Nach dem Auftakt mit wichtigen Wahlen zu Parteiämtern am Freitag stehen am Samstag stärker die Abschiede langjähriger Parteigrößen und die weitere inhaltliche Aufarbeitung des historischen Wahldebakels im Fokus.

Am Vormittag wollen sich Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz und die ehemalige Parteichefin Saskia Esken von den Parteikollegen verabschieden.

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Bas warnt bei SPD-Parteitag vor „Klassenkampf von oben“

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat beim SPD-Bundesparteitag in ihrer Bewerbungsrede für den Parteivorsitz einen sozialpolitischen Fokus gesetzt.

Wichtig sei ihr, dass Aufstieg durch Bildung und Arbeit wieder für viel mehr Menschen im Land möglich werde und auch deshalb sei sie in die SPD eingetreten, sagte Bas am Freitagnachmittag in Berlin.

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EU-Gipfel fasst Beschlüsse zu Verteidigung und Nahost

Beim EU-Gipfel in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag die ersten Beschlüsse zu den Themenkomplexen Verteidigung sowie Naher Osten gefasst.

In einer gemeinsamen Erklärung zur Verteidigung hoben sie unter anderem die Notwendigkeit hervor, „dass die Ausgaben für die Sicherheit und Verteidigung Europas weiterhin deutlich erhöht werden müssen und dass zusammen besser investiert werden muss“.

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Regio-Journal Redaktion

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