Die bundesweite jährliche Inflationsrate, die im Mai bei 2,1 Prozent gelegen hatte, dürfte sich im Juni leicht abgeschwächt haben.
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Außenminister Johann Wadephul (CDU) ist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist.
Wadephul zu Antrittsbesuch nach Kiew gereist Weiterlesen »
Der FC Bayern München hat sich im Achtelfinale der Klub-WM gegen Flamengo Rio de Janeiro mit 4:2 durchgesetzt.
In einem temporeichen Spiel gingen die Bayern früh in Führung.
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Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat Gesprächsbereitschaft in der Frage, ob die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt werden könnte, signalisiert.
Der CDU-Politiker sagte am Sonntag in der ARD dazu: „Man muss eben schauen, wo kommt das Geld letztlich her, wir bräuchten eine Umschichtung dann im Bundeshaushalt.
Kanzleramtsminister offen für Gespräche über Stromsteuersenkung Weiterlesen »
Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet.
Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte zum Abschluss, dass es vor allem am Abschlusstag noch einmal gelungen sei, „Haltung“ zu zeigen.
SPD-Bundesparteitag beendet – Klüssendorf spricht von „Aufbruch“ Weiterlesen »
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.
In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: „Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane die Voraussetzungen schaffen, um unverzüglich einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD stellen zu können.“
SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens Weiterlesen »
Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagmorgen fortgesetzt.
Im Mittelpunkt des dritten und letzten Tages steht die Beratung über mehrere Anträge.
SPD setzt Parteitag fort – Debatte über AfD-Verbot im Fokus Weiterlesen »
Der SPD-Bundesparteitag hat die geplanten höheren Verteidigungsausgaben durchgewunken.
SPD-Parteitag winkt höhere Verteidigungsausgaben durch Weiterlesen »
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist am Samstagnachmittag zu einem Besuch in Tel Aviv gelandet.
Dobrindt reist überraschend nach Israel Weiterlesen »
Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Andreas Korbmacher, hat den härteren Asylkurs der Bundesregierung mit Zurückweisungen an den deutschen Grenzen kritisiert.
Sollte es zu weiteren gerichtlichen Entscheidungen zugunsten von Asylsuchenden kommen, „werden Kanzler und Innenminister sicherlich überlegen müssen, inwieweit sie die Auffassung noch aufrechterhalten können, die sie bisher vertreten haben“, sagte Korbmacher dem „Handelsblatt“.
Anfang Juni hatte das Berliner Verwaltungsgericht in einer Eilentscheidung festgestellt, dass die Zurückweisung von Asylsuchenden auf deutschem Gebiet rechtswidrig ist.
Gerichtspräsident kritisiert Innenminister bei Zurückweisungen Weiterlesen »
Ex-SPD-Chefin Saskia Esken hat ihre Partei zu einem weiteren Kampf gegen Rechtsextremismus aufgefordert.
„Noch bitterer“ als das schwache Abschneiden bei der Bundestagswahl sei „die Breitbeinigkeit, mit der die AfD jetzt im Parlament auftritt“, sagte Esken am Samstag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin.
„Solange die SPD existiert, werden wir gegen diese Menschenfeinde kämpfen“, fügte die Sozialdemokratin hinzu.
Esken ruft SPD zu Kampf gegen „Menschenfeinde“ auf Weiterlesen »
Die starke Erhöhung der Verteidigungsausgaben dürfte Deutschlands Wirtschaft höchstens mäßig ankurbeln.
Ökonomen zweifeln an Wachstumsschub durch Aufrüstung Weiterlesen »
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.
Er sei trotz des späteren Bruchs der Koalition „dankbar, dass wir einmal die Chance genutzt haben, Modernisierung in diesem Lande möglich zu machen, die ohne diese Regierungskonstellation nicht möglich geworden wäre“, sagte Scholz am Samstag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin.
Eine Regierung ohne die Union sei in der Geschichte der Bundesrepublik immer noch eine „besondere Situation“, fügte der Ex-Kanzler hinzu.
Scholz hält Eingehen der Ampel-Koalition weiter für richtig Weiterlesen »
Die SPD setzt am Samstag ihren Bundesparteitag in Berlin fort.
Nach dem Auftakt mit wichtigen Wahlen zu Parteiämtern am Freitag stehen am Samstag stärker die Abschiede langjähriger Parteigrößen und die weitere inhaltliche Aufarbeitung des historischen Wahldebakels im Fokus.
Am Vormittag wollen sich Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz und die ehemalige Parteichefin Saskia Esken von den Parteikollegen verabschieden.
SPD setzt Bundesparteitag fort Weiterlesen »
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