Kategorie: Vermischtes

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Klein warnt vor Normalisierung judenfeindlicher Gewalt

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnt vor einer Normalisierung judenfeindlicher Gewalt.

„Antisemitismus bricht sich gerade nach dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 und dem dadurch ausgelösten Krieg im Gazastreifen auch in Deutschland ungehemmt Bahn und wird zunehmend normalisiert“, sagte Klein der „Mitteldeutschen Zeitung“ mit Blick auf die Attacke auf einen aus Sachsen-Anhalt stammenden jüdischen Studenten.

Dieser war im vorigen Jahr in Berlin von einem Kommilitonen überfallen und brutal verprügelt worden.

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UN fordert Untersuchung nach Fund von 15 Helfer-Leichen in Gaza

Nachdem in Rafah nach UN-Angaben 15 medizinische und humanitäre Helfer in einem Massengrab gefunden wurden, die durch einen Angriff der israelischen Armee getötet worden sein sollen, hat der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls gefordert.

„Ich bin entsetzt über die jüngste Tötung von 15 Medizinern und humanitären Helfern, die Anlass zur Sorge gibt, dass das israelische Militär Kriegsverbrechen begeht“, sagte Türk am Donnerstag vor dem UN-Sicherheitsrat.

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Kaum Protest gegen Castor-Transport – Bundespolizei zufrieden

Beim Transport von sieben Castor-Behältern quer durch Deutschland hat es am Donnerstag nur wenig Proteste gegeben.

Die Bundespolizei hat die Rückführung von Abfällen aus der englischen Wiederaufarbeitungsanlage Sellafield in das niederbayerische Zwischenlager Isar nach eigenen Angaben erfolgreich begleitet, wie die Beamten am Abend mitteilten.

Kleinere Versammlungen im Zusammenhang mit dem Transport, beispielsweise in Bremen und Göttingen, seien friedlich und störungsfrei verlaufen.

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Mützenich kritisiert Orbán für Umgang mit Netanjahu-Haftbefehl

Der Besuch des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu in Ungarn sowie die Entscheidung von Ministerpräsident Viktor Orbán, den Internationalen Strafgerichtshof zu verlassen, stoßen auf heftige Kritik in der SPD.

„Offensichtlich war der Austritt Ungarns aus dem Internationalen Strafgerichtshof von langer Hand geplant“, sagte der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem „Spiegel“ am Donnerstag.

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