In der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages sind am Dienstag die Bundestagsvizepräsidenten gewählt worden.
Der AfD-Kandidat Gerold Otten fiel dabei wie erwartet im ersten Wahlgang durch: Er erhielt 185 von 613 abgegebenen Stimmen, die notwendige Mehrheit lag bei 316 Stimmen.
Bundestagsvizepräsidenten gewählt – AfD-Kandidat fällt durch Weiterlesen »
Die CDU-Politikerin Julia Klöckner ist zur Präsidentin des 21. Deutschen Bundestags gewählt worden.
Die bisherige wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erhielt am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments 382 von 622 abgegebenen Stimmen.
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Der neue Bundestag ist gut vier Wochen nach der Wahl erstmals zusammengetreten.
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Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist dagegen, zur Steigerung der Wirtschaftsleistung einen Feiertag zu streichen.
Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab, lehnen 65 Prozent die Streichung eines Feiertags ab.
Zwei Drittel lehnen Streichung eines Feiertags ab Weiterlesen »
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat am Montag ihre bisherigen Chefinnen im Amt bestätigt.
Grünen-Fraktionspitze bestätigt – Nouripour soll Bundestagsvize werden Weiterlesen »
Die Bundesnetzagentur hat die Rechte für die Mobilfunkfrequenzen in Deutschland unter Auflagen verlängert.
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Wegen des sich abzeichnenden Wegfalls der US-Mittel im weltweiten Kampf gegen Infektionskrankheiten erwartet das Bundesentwicklungsministerium schwere Rückschritte.
„In der Tat ist der Beitrag, den die USA im Kampf gegen Tuberkulose und auch andere ansteckende Krankheiten leisten, enorm“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.
BMZ erwartet Rückschritte im Kampf gegen Infektionskrankheiten Weiterlesen »
Das SPD-Präsidium hat die Verhaftung von Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu scharf verurteilt.
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Im Viertelfinal-Rückspiel der Uefa Nations League hat die deutsche Fußball-Nationalmannschaft in Dortmund gegen Italien mit 3:3 unentschieden gespielt und durch den 2:1-Erflog im Hinspiel den Halbfinaleinzug geschafft.
Die Nagelsmann-Elf war von Beginn an hellwach, auch wenn die Gäste die erste Chance hatten: In der vierten Minute durfte Kean aus wenigen Metern abschließen, Tah lenkte das Leder aber gerade noch neben den Kasten.
Die DFB-Elf konnte Italien nach dem 2:1-Erfolg im Hinspiel kommen lassen und ließ insgesamt wenig bis gar nichts zu.
Nations League: Deutschland schafft gegen Italien Halbfinaleinzug Weiterlesen »
Die SPD fordert die Türkei zur Freilassung des Istanbuler Bürgermeisters und Herausforderers des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Ekrem Imamoglu.
Klingbeil befürchtet weiteres Abrutschen der Türkei zur Autokratie Weiterlesen »
Nach der Anordnung von Untersuchungshaft gegen den Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu ist der CHP-Politiker von seinen Amtsgeschäften suspendiert worden.
Imamoglu als Istanbuls Bürgermeister suspendiert Weiterlesen »
Nach der Anordnung von Untersuchungshaft gegen den Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu mahnt die Bundesregierung zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien.
„Die Inhaftierung des Istanbuler Oberbürgermeisters und profilierten Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu ist ein schwerer Rückschlag für die Demokratie in der Türkei“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Sonntag.
Auswärtiges Amt mahnt im Fall Imamoglu zu Rechtsstaatlichkeit Weiterlesen »
Die große Mehrheit der Bundesbürger geht nicht davon aus, dass sich die Gesundheitsversorgung trotz steigender Krankenkassen-Beiträge verbessern wird.
Umfrage: Mehrheit glaubt nicht an bessere Gesundheitsversorgung Weiterlesen »
Der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu muss in Untersuchungshaft.
Untersuchungshaft für Istanbuls Bürgermeister Imamoglu angeordnet Weiterlesen »
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