In der Debatte um die Zukunft des Bürgergeldes verlangt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) eine effizientere Wirkung der umstrittenen Sozialleistung und fordert Strafen sowie Sanktionen bei entsprechendem Missbrauch.
Rehlinger fordert „harte Sanktionen“ bei Schwarzarbeit im Bürgergeld Weiterlesen »
Eine Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz zieht nach dem Ende der Amtszeit von Malu Dreyer (SPD) als Ministerpräsidentin ein positives Fazit.
Umfrage: Mehrheit zieht positive Bilanz zu Dreyers Amtszeit Weiterlesen »
Bremen und das Saarland können künftig mit deutlich mehr Geldern aus dem Länderfinanzausgleich rechnen.
Ifo: Mehr Geld für Bremen und Saarland aus Länderfinanzausgleich Weiterlesen »
Der SPD-Politiker Alexander Schweitzer ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden.
Alexander Schweitzer neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Weiterlesen »
Die rheinland-pfälzische Kultusministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich zurückhaltend zur hohen Zahl von Sitzenbleibern an Grundschulen geäußert.
Debatte über Sitzenbleiber an Grundschulen in Rheinland-Pfalz Weiterlesen »
Die scheidende Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rät ihrer Partei im Umfragetief, ihre Erfolge deutlicher zu machen.
Malu Dreyer rät SPD zu stärkerer Darstellung ihrer Erfolge Weiterlesen »
Der designierte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat klare Grenzen bei Bürgergeld und Asylrecht gefordert.
Wichtiger sei, „dass das Bürgergeld nicht zu einem bedingungslosen Grundeinkommen wird“, sagte Schweitzer der „Bild“ (Mittwochausgabe).
Schweitzer will klare Grenzen bei Bürgergeld und Asylrecht Weiterlesen »
Im Beihilfe-Prozess um den tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim im saarländischen Saarlouis im September 1991 ist der Angeklagte freigesprochen worden.
Das Oberlandesgericht Koblenz verneinte bei der Urteilsverkündung am Dienstag eine psychische Beihilfe zum Mord.
Freispruch im Beihilfe-Prozess um Brandanschlag von Saarlouis Weiterlesen »
Der designierte Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz eine aktivere Rolle ein.
Schweitzer fordert von Scholz aktivere Rolle Weiterlesen »
Die scheidende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), sieht in den Problemen der Ampel auch ein Persönlichkeitsproblem.
Dreyer sieht Problem der Ampel bei „sehr selbstbewussten Männern“ Weiterlesen »
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern in Teilen Deutschlands.
Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern Weiterlesen »
Vor der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich hat sich die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) besorgt über einen möglichen Rechtsrutsch im Nachbarland gezeigt.
„Das Erstarken rechtsextremer und demokratiefeindlicher Kräfte in ganz Europa muss uns große Sorgen bereiten“, sagte Rehlinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).
Saar-Ministerpräsidentin fürchtet Rechtsrutsch in Frankreich Weiterlesen »
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich tief bewegt über den angekündigten Rücktritt ihrer rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer (SPD) gezeigt.
„Ich bin traurig über diese Ankündigung.
Schwesig traurig über Dreyer-Rücktritt Weiterlesen »
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Verständnis für den Schritt ihrer rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer (SPD) geäußert, ihr Amt an den bisherigen Arbeitsminister Alexander Schweitzer abzugeben.
„Malu Dreyer hat sich immer durch ihr großes Herz, hohen Sachverstand und volle Energie ausgezeichnet“, sagte Rehlinger der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).
Rehlinger hat Verständnis für Dreyer-Rücktritt Weiterlesen »
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