Bericht: Burkhard Jung soll Städtetagspräsident werden
Der Deutsche Städtetag bekommt offenbar einen neuen Präsidenten.
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Kategorie: Regional
Schweitzer rät SPD zu inhaltlichen und personellen Veränderungen
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), empfiehlt seiner Partei programmatische Veränderungen, aber auch Veränderungen an der Parteispitze.
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Schweitzer für Verbleib von Klingbeil an SPD-Spitze
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hätte gerne weiterhin Lars Klingbeil an der Spitze der SPD.
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Schweitzer kritisiert Umgang mit Ukraine in Verhandlungen
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat den Umgang mit der Ukraine bei den Verhandlungen über die Zukunft des Landes kritisiert.
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Rehlinger nimmt an Trauerfeier für Papst Franziskus teil
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) reist als Bundesratspräsidentin zur Trauerfeier für Papst Franziskus nach Rom.
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Schweitzer sieht „breite Mehrheit“ für Wahl einer Bundespräsidentin
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD) sieht eine „breite Mehrheit“ in der Gesellschaft für seinen Vorschlag, erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Frau in das höchste Staatsamt zu wählen.
„Ich kann mir vorstellen, dass es für diesen Vorschlag eine breite Mehrheit gibt, nicht nur in der Politik, nicht nur in der Regierung oder im Bundestag, im Bundesrat, sondern insgesamt in Deutschland“, sagte Schweitzer dem TV-Sender „Welt“ am Dienstag.
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Saarland will BGH über Blitzer-Strafen entscheiden lassen
Das Saarländische Oberlandesgericht hat dem Bundesgerichtshof (BGH) die Frage vorgelegt, ob Geschwindigkeitsmessungen unverwertbar sind, wenn die bei der Messung erzeugten und verarbeiteten Daten nicht gespeichert werden.
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Rufe aus Union und SPD nach einer Bundespräsidentin
In CDU, CSU und SPD wird der Ruf nach einer Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laut.
„Selbstverständlich wäre eine Frau in diesem Amt ein sehr gutes Signal für die Gleichstellung in unserem Land“, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).
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Schweitzer warnt Union vor Normalisierung der AfD
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Union vor einer Normalisierung der AfD gewarnt.
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Schweitzer fordert von SPD „auf allen Ebenen Veränderung“
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat seine Partei zu einem radikalen Neuanfang nach ihrem historisch schlechten Ergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl aufgefordert.
„Die SPD braucht nach diesem Wahlergebnis aber wirklich einen neuen Aufschlag“, sagte Schweitzer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
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Mutmaßlicher Dreifachmörder von Weitefeld weiter auf der Flucht
Nach dem Dreifachmord im rheinland-pfälzischen Weitefeld ist der Tatverdächtige weiter auf der Flucht.
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Polizei intensiviert Suchmaßnahmen nach Dreifachmord im Westerwald
Die Polizei ist am Donnerstag mit einem Großaufgebot in und um Weitefeld im Einsatz, um nach dem Tatverdächtigen im Zusammenhang mit dem Dreifachmord im Westerwald vom 6. April zu suchen.
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Belohnung nach Dreifachmord im Westerwald ausgesetzt
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat für Hinweise zur Ergreifung des mutmaßlichen Dreifachmörders vom Westerwald eine Belohnung von 10.000 Euro ausgesetzt.
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Diskussion über Reformstaatsvertrag und Zukunft von Phoenix
In der Debatte über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Phoenix sehen die Bundesländer nun ARD und ZDF am Zuge.
Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab (SPD) sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) mit Blick auf den beschlossenen Reformstaatsvertrag der Länder, der den Umbau einiger TV-Spartenkanäle vorsieht: „Die konkrete Neugestaltung liegt also in der Gestaltungshoheit von ARD und ZDF.“
Die SPD-Politikerin sagte zugleich: „Die ungekürzte Liveberichterstattung aus Bundestag und Bundesrat, dem Europäischen Parlament, von Ratssitzungen und Gipfeln – wie sie heute nur Phoenix bietet – sind für mich hierbei ganz klar ein öffentlich-rechtliches Alleinstellungsmerkmal, das es zu erhalten gilt.
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