Schweitzer warnt Union vor Normalisierung der AfD
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Union vor einer Normalisierung der AfD gewarnt.
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Kategorie: Regional
Schweitzer fordert von SPD „auf allen Ebenen Veränderung“
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat seine Partei zu einem radikalen Neuanfang nach ihrem historisch schlechten Ergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl aufgefordert.
„Die SPD braucht nach diesem Wahlergebnis aber wirklich einen neuen Aufschlag“, sagte Schweitzer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
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Mutmaßlicher Dreifachmörder von Weitefeld weiter auf der Flucht
Nach dem Dreifachmord im rheinland-pfälzischen Weitefeld ist der Tatverdächtige weiter auf der Flucht.
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Polizei intensiviert Suchmaßnahmen nach Dreifachmord im Westerwald
Die Polizei ist am Donnerstag mit einem Großaufgebot in und um Weitefeld im Einsatz, um nach dem Tatverdächtigen im Zusammenhang mit dem Dreifachmord im Westerwald vom 6. April zu suchen.
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Belohnung nach Dreifachmord im Westerwald ausgesetzt
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat für Hinweise zur Ergreifung des mutmaßlichen Dreifachmörders vom Westerwald eine Belohnung von 10.000 Euro ausgesetzt.
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Diskussion über Reformstaatsvertrag und Zukunft von Phoenix
In der Debatte über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Phoenix sehen die Bundesländer nun ARD und ZDF am Zuge.
Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab (SPD) sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) mit Blick auf den beschlossenen Reformstaatsvertrag der Länder, der den Umbau einiger TV-Spartenkanäle vorsieht: „Die konkrete Neugestaltung liegt also in der Gestaltungshoheit von ARD und ZDF.“
Die SPD-Politikerin sagte zugleich: „Die ungekürzte Liveberichterstattung aus Bundestag und Bundesrat, dem Europäischen Parlament, von Ratssitzungen und Gipfeln – wie sie heute nur Phoenix bietet – sind für mich hierbei ganz klar ein öffentlich-rechtliches Alleinstellungsmerkmal, das es zu erhalten gilt.
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Schweitzer gegen Juso-Forderung: Koalitionsvertrag ist ausverhandelt
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Forderung der Jusos zu Nachbesserungen am Koalitionsvertrag strikt zurückgewiesen.
„Der Koalitionsvertrag ist ausverhandelt“, sagte Schweitzer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
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Mindestlohn: Linker Flügel der SPD fordert Klarstellung von Merz
In der angehenden schwarz-roten Koalition verschärft sich der Streit über eine Äußerung von CDU-Chef Friedrich Merz, wonach die Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro ab 2026 nicht gewiss sei.
„Den Koalitionsvertrag in für uns zentralen Punkten, wie der Erhöhung des Mindestlohns, bereits wenige Tage nach der Veröffentlichung offen anzuzweifeln, hilft an dieser Stelle überhaupt nicht weiter beim so dringend notwendigen Vertrauensaufbau“, sagte Tim Klüssendorf, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Stern“.
Klüssendorf forderte mit Blick auf die anlaufende SPD-Mitgliederabstimmung über den schwarz-roten Koalitionsvertrag rasch Klarheit.
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Großrazzia gegen Baufirmen in mehreren Bundesländern
Fast 400 Einsatzkräfte haben am Mittwoch in mehreren Bundesländern in einer großangelegten Razzia Wohn- und Geschäftsräume mehrerer Baufirmen durchsucht.
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Dreifachmord im Westerwald: Haftbefehl gegen 61-Jährigen erlassen
Nach dem Dreifachmord in Weitefeld im Landkreis Altenkirchen konzentrieren sich die Ermittlungen nun auf einen 61-jährigen Mann aus einem Nachbarort, gegen den ein Haftbefehl erwirkt wurde.
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Ex-Saar-Regierungschef Hans warnt Union vor parteiinternen Debatten
Angesichts sinkender Umfragewerte warnt der frühere saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) die Union vor parteiinternen Debatten.
„Jetzt scheu auf Umfragen zu schauen, ist falsch“, sagte Hans der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).
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Dreiköpfige Familie im Westerwald getötet
In Weitefeld im Westerwald hat die Polizei nun die drei Opfer des Tötungsdelikts identifiziert.
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Polizei bestätigt drei Tote bei Gewaltverbrechen im Westerwald
In Weitefeld bei Koblenz sind am Sonntag drei Bewohner eines Wohnhauses Opfer eines Gewaltverbrechens geworden.
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Drei Tote im Westerwald gefunden – Großeinsatz der Polizei
In Weitefeld im Kreis Altenkirchen (Westerwald) sind am Sonntag offenbar drei Leichen gefunden worden.
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