Bundesweit ist mindestens 360-mal die Polizei gerufen worden, weil zu dem italienischen Popsong „L`amour Toujours“ rechtsextreme Parolen gesungen wurden.
Wegen rassistischer Parolen zu Partyhit 368-mal Polizei gerufen Weiterlesen »
Der Paritätische Gesamtverband hat sich kritisch zu den angekündigten Preiserhöhungen für das Deutschlandticket gezeigt.
Paritätischer kritisiert Preiserhöhung für Deutschlandticket Weiterlesen »
Ukrainische Behörden haben dem Vorsitzenden der Linken-Gruppe im Bundestag, Sören Pellmann, die Einreise in die Ukraine verweigert. Über Pellmann lägen entsprechende Daten vor, habe die Begründung der ukrainischen Grenzbeamten gelautet, sagte der Abgeordnete der „Welt“ (Mittwochausgabe).
Ukraine verweigert Pellmann die Einreise Weiterlesen »
Die AfD-Delegation im Europaparlament hat offenbar die Gründung einer neuen Fraktion beschlossen.
Bericht: AfD beschließt Gründung neuer Fraktion im EU-Parlament Weiterlesen »
Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, lehnt den Plan der Bundesregierung ab, ausschließlich für ausländische Fachkräfte einen Steuerrabatt einzuführen.
Gewerkschaft will geplanten Steuerrabatt auf Azubis ausweiten Weiterlesen »
Der Bundesgerichtshof hat am Dienstag zwei Revisionen von Verbraucherschutzverbänden in Musterfeststellungsklagen gegen Sparkassen zurückgewiesen.
Die Verbände wollten erreichen, dass die Zinsanpassungen für Prämiensparverträge auf der Grundlage von gleitenden Durchschnittswerten der letzten zehn Jahre der Umlaufsrenditen inländischer Hypothekenpfandbriefe mit einer garantierten Restlaufzeit von 10 Jahren vorzunehmen sind.
BGH weist Revisionen zu Nachzahlungen für Prämiensparer zurück Weiterlesen »
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verurteilt den gestrigen massiven russischen Raketenangriff auf die Ukraine, bei dem in Kiew auch ein Kinderkrankenhaus getroffen wurde, scharf.
Faeser verurteilt russischen Angriff auf Kiewer Kinderklinik Weiterlesen »
Die Ampel-Parteien sind in der von Forsa gemessenen Wählergunst zusammen auf ein neues Allzeittief gefallen.
In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der Sender RTL und ntv verlieren die SPD (14 Prozent), die Union (30 Prozent) und die FDP (5 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt, während die AfD (17 Prozent), das BSW (8 Prozent) und die sonstigen Parteien (15 Prozent) jeweils einen Punkt hinzugewinnen.
Forsa: Ampel-Parteien fallen auf Allzeittief Weiterlesen »
Für das kommende Jahr gibt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) knapp eine Milliarde Euro zusätzlich in den Etat des Bundesinnenministeriums.
Das berichtet die „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf ein fünfseitiges Schreiben von Innenstaatssekretär Hans-Georg Engelke an seine Spitzenbeamten.
Bericht: Faeser erhält fast eine Milliarde mehr für Sicherheit Weiterlesen »
Die von den Verkehrsministern der Länder beschlossene Preiserhöhung beim Deutschlandticket im kommenden Jahr ist nach Ansicht der Bundesregierung unausweichlich.
Bund hält Preiserhöhung beim Deutschlandticket für unausweichlich Weiterlesen »
Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Burkhard Blienert (SPD), warnt vor synthetischen Opioiden.
„Bislang konnten wir in Deutschland mit einem guten System der Arzneimittelkontrolle und einem starken Gesundheits- und Suchthilfesystem verhindern, dass Fentanyl und Co. zu einem Problem werden“, sagte er am Dienstag.
Drogenbeauftragter warnt vor synthetischen Opioiden Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirbt weiterhin für zusätzliche Lieferungen von Patriot-Luftabwehrsystemen an die Ukraine durch andere Länder.
Scholz wirbt vor Nato-Gipfel für mehr Patriots für Kiew Weiterlesen »
Trotz Verschärfungen bei der Sanktionierung von Bürgergeldempfängern sieht Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Grundsicherung nicht gefährdet.
Heil sieht Grundsicherung nicht gefährdet Weiterlesen »
Unmittelbar vor Beginn des Nato-Gipfels in der US-Hauptstadt Washington ringt die Bundesregierung intern offenbar um mehr Geld für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine.
Bericht: Pistorius fordert frisches Geld für Ukraine-Waffenhilfe Weiterlesen »
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