Der sozialdemokratische Oberbürgermeister von Gotha warnt seine Partei vor einer erneuten Kanzlerkandidatur von Amtsinhaber Olaf Scholz.
SPD-Oberbürgermeister für Kanzlerkandidatur von Boris Pistorius Weiterlesen »
Die Heidelberger Grünen-Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner macht sich über den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump keine Illusionen.
Designierte Grünen-Chefin: Trump Risiko für Europas Sicherheit Weiterlesen »
Bundesverkehrs- und Justizminister Volker Wissing (parteilos) hat Bundeskanzler Scholz einen guten Führungsstil attestiert.
Wissing lobt Scholz und dessen Führungsstil Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könnten womöglich noch im Januar vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg befragt werden.
Scholz und Habeck droht Atom-Untersuchungsausschuss im Januar Weiterlesen »
Der frühere SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig hat seiner Partei angesichts schlechter Umfragewerte nahegelegt, nicht mit einem „Kanzlerwahlkampf“ in die Bundestagswahl zu ziehen, der allein auf Olaf Scholz ausgerichtet ist.
Ex-SPD-Wahlkampfmanager Machnig rät von „Kanzlerwahlkampf“ ab Weiterlesen »
In der Debatte über eine Reform der Schuldenbremse lobt die saarländische Ministerpräsidentin und neue Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU).
Rehlinger lobt Schuldenbremse-Überlegungen von Merz Weiterlesen »
Zehn Deutsche sind bisher durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine getötet worden.
Bisher zehn Deutsche im Ukraine-Krieg getötet Weiterlesen »
Nachdem sich CDU-Chef Friedrich Merz offen für Änderungen an der Schuldenbremse gezeigt hat, erntet er Kritik aus der FDP.
FDP kritisiert Merz wegen Schuldenbremse-Äußerungen Weiterlesen »
Der Bundesnachrichtendienst hat bislang geheime Akten zum Tod des ehemaligen Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins, Uwe Barschel, freigegeben.
Bericht: BND gibt Akten zum Tod von Uwe Barschel frei Weiterlesen »
Mehrere deutsche Mitgliedsverbände des globalen Dachverbands für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans und inter Personen (LGBTI), Ilga World, haben die Entscheidung des Dachverbands, die größte israelischen Mitgliedsorganisation zu suspendieren, kritisiert.
„Unsere Hoffnung ist, dass wir gemeinsam Wege finden, uns Spaltungen der weltweiten queeren Bewegung entgegenzustellen“, sagte Patrick Dörr, Bundesvorstandsmitglied des Verbands Queere Vielfalt (LSVD) der „Welt“ (Freitagausgabe).
LGBTQIA-Organisationen kritisieren Dachverband für Israel-Boykott Weiterlesen »
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger soll bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Rottal-Inn als Direktkandidat seiner Partei antreten.
Bericht: Aiwanger will bei Bundestagswahl als Direktkandidat antreten Weiterlesen »
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki tritt für eine Flexibilisierung der Schuldenbremse ein, wie sie von den Wirtschaftsweisen am Vortag angeregt worden war.
Kubicki für Flexibilisierung der Schuldenbremse Weiterlesen »
Deutschland kümmert sich nicht ausreichend um die Artenvielfalt in Berg-Mähwiesen und mageren Flachland-Mähwiesen, die als Natura-2000-Schutzgebiete ausgewiesen sind.
EuGH: Deutschland muss Artenvielfalt in Mähwiesen besser schützen Weiterlesen »
Bei der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025 werden so viele Neubürger wählen können wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Über 500.000 neue Wahlberechtigte bei Bundestagswahl 2025 Weiterlesen »
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