Scholz sieht Chancen auf Regierungswechsel
Nachdem die ersten Hochrechnungen eintrudeln sieht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Chancen auf eine Übernahme des Kanzleramtes.
Kategorie: Politik
Laschet will Regierung bilden
Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hält den Ausgang der Bundestagswahl für „noch völlig unklar“.
Klingbeil sieht „Auftrag zur Regierungsbildung“ bei SPD
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht nach den ersten Prognosen zur Bundestagswahl den „Auftrag zur Regierungsbildung“ bei der SPD.
Kommunen werfen Regierung Versagen beim Breitbandausbau vor
Der Städte- und Gemeindebund hat der Bundesregierung Versagen beim Ausbau des schnellen Internets vorgeworfen.
Bundeswahlleiter: Laschets Stimmzettel ist gültig
Bundeswahlleiter Georg Thiel sieht in der falschen Stimmzettel-Faltung von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet keine Wählerbeeinflussung.
Bericht: Noch viel Nachholbedarf bei schnellen Internetzugängen
Für eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetzugängen in Deutschland herrscht offenbar nach wie vor viel Nachholbedarf.
Transatlantikkoordinator: Weltpolitische Neutralität „naive Idee“
Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), hat sich trotz des Scheiterns in Afghanistan für ein enges und vertrauensvolles Bündnis auf Augenhöhe mit den USA und Kanada ausgesprochen.
Kanzlerkandidaten haben gewählt
Die Kanzlerkandidaten von SPD, Union und Grünen haben gewählt.
Wahlbeteiligung in Hamburg am Mittag höher als vor vier Jahren
In Hamburg ist die Beteiligung an der Bundestagswahl bis Sonntagmittag höher ausgefallen als vor vier Jahren.
Schweizer stimmen für Ehe für alle
Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung für die Einführung gleichgeschlechtlicher Ehen ausgesprochen.
Kartellamtschef glaubt nicht an „Weltkartellamt“
Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, glaubt nicht an die Einrichtung eines „Weltkartellamts“.
Bei Autobahn GmbH herrscht weiter Personalmangel
Bei der bundeseigenen Autobahn GmbH herrscht noch immer Personalmangel.
Innenministerien fürchten Radikalisierung der Anti-Corona-Proteste
Die Sicherheitsbehörden mehrerer Bundesländer haben sich besorgt gezeigt über das Gefahrenpotenzial, welches von sogenannten Corona-Skeptikern und der „Querdenker“-Szene ausgeht.
Entwicklungsminister beklagt Impfbenachteiligung armer Länder
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat vor zunehmender Impfstoff-Benachteiligung armer Länder gewarnt.
Juncker würdigt Merkel zum Abschied
Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält nach der Bundestagswahl eine grundlegende Änderung der deutschen Europapolitik für ausgeschlossen.
Bundespräsident ruft Bürger zur Wahl auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat alle Bürger aufgerufen, bei der Bundestagswahl am Sonntag abzustimmen.
TK-Kassenchef empfiehlt Risikogruppen Grippe-Impfung
Der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, hat insbesondere an ältere Menschen und Patienten mit Vorerkrankungen appelliert, sich gegen Grippe impfen zu lassen.
FDP-Politikerin Schröder: Sexismus ein altersunabhängiges Problem
Die FDP-Politikerin Ria Schröder glaubt nicht, dass das Sexismus-Problem in der Gesellschaft durch eine immer bewusstere Jugend verschwinden wird.
UNO-Flüchtlingshilfe ruft zu Spenden für Afghanistan auf
Der Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe, des deutschen Partners des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), Peter Ruhenstroth-Bauer, hat die Bevölkerung aufgefordert, für die Nothilfe in Afghanistan Geld zu spenden.
Giffey hofft auf Scheitern von Enteignungs-Volksentscheid
Franziska Giffey, die am Sonntag als SPD-Spitzenkandidaten für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin in Berlin antritt, ist klar gegen den gleichzeitig laufenden Volksentscheid über eine Enteignung von Großvermietern.
Thomas de Maizière wollte Innenminister bleiben
Ex-Innenminister Thomas de Maizière (CDU) haderte mit seinem Amtsnachfolger Horst Seehofer (CSU).
Ex-Verfassungsrichter gegen „Freedom Day“
Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier ist dagegen, an einem bestimmten Stichtag sämtliche Corona-Schutzmaßnahmen zu beenden.
Umweltministerin: Jährlich 100 Milliarden für globalen Klimaschutz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) erhöht den Druck auf die nahende Weltklimakonferenz.
Bundespräsident verspricht Weltgemeinschaft Kontinuität
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verspricht der Weltgemeinschaft für die Zeit nach einem Regierungswechsel Kontinuität.
Parteienforscher erwartet schwierige Regierungsbildung
Der Parteienforscher Oskar Niedermayer eine schwierige Regierungsbildung.
Politik
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