Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat beschrieben, wie sich die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während des Koalitionsausschusses abgespielt haben soll.
Esken schildert Stunden vor Lindners Entlassung Weiterlesen »
Nach der Entlassung des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner als Bundesfinanzminister durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet der Haushaltspolitiker Frank Schäffler (FDP) bei Neuwahlen einen Wiedereinzug seiner Partei in den Bundestag.
„Die FDP wird im nächsten Bundestag wieder mit einem sehr guten Ergebnis einziehen, weil ich sicher bin, dass in Deutschland, in dieser Situation, dieses Land auch aus der Mitte heraus regiert werden soll“, sagte er dem TV-Sender „Welt“.
FDP-Politiker Schäffler erwartet Wiedereinzug in den Bundestag Weiterlesen »
Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) den Verbleib in der Koalition angeboten.
Miersch bietet Wissing Verbleib in der Koalition an Weiterlesen »
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht warnt ihre Partei vor falschem Regieren.
Wagenknecht warnt eigene Partei vor „Verrat“ an Wählern Weiterlesen »
Die FDP-Politikerin Linda Teuteberg verteidigt die im Bundestag geplante Antisemitismus-Resolution gegen Kritik.
Teuteberg verteidigt Antisemitismus-Resolution Weiterlesen »
Die Direktorin der Akademie für politische Bildung Tutzing, Ursula Münch, befürchtet nach dem Wahlsieg von Donald Trump Auswirkungen auf den kommenden Bundestagswahlkampf.
Politologin befürchtet „mehr Lügen“ im Bundestagswahlkampf Weiterlesen »
In der wieder aufgeflammten Debatte um eine Neuregelung der Organspende machen im Bundestag Gegner einer Widerspruchslösung mobil und wollen mit einem eigenen Gesetzentwurf für mehr Spenderorgane sorgen.
Gruppe will Widerspruchslösung bei Organspende verhindern Weiterlesen »
Neben dem von Bundeskanzler gefeuerten Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner wollen nun auch die anderen FDP-Minister Marco Buschmann (Justiz), Volker Wissing (Verkehr) und Bettina Stark-Watzinger (Bildung) die Bundesregierung verlassen.
Die Minister würden ihren „Rücktritt einreichen“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr am Mittwochabend nach einer Fraktionssitzung im Bundestag.
Alle FDP-Minister erklären Rücktritt Weiterlesen »
Nach ihrer Niederlage bei der US-Präsidentschaftswahl wirbt Vizepräsidentin Kamala Harris für einen „friedlichen Übergang der Macht“ auf den Wahlsieger Donald Trump.
„Heute Morgen habe ich mit dem designierten Präsidenten Trump gesprochen und ihm zu seinem Sieg gratuliert“, sagte sie am Mittwoch in Washington, was bei der Nennung des Republikaners mit Buhrufen quittiert wurde.
Harris wirbt für „friedlichen Übergang“ der Macht Weiterlesen »
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition dringt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt auf schnellstmögliche Neuwahlen.
Union will Vertrauensfrage „so schnell wie möglich“ Weiterlesen »
Die US-Börsen haben am Tag nach der Präsidentschaftswahl kräftig zugelegt.
US-Börsen legen kräftig zu – Anleger nach Trump-Wahl euphorisch Weiterlesen »
Sachsen-Anhalt will Seiteneinsteigern den Wechsel in den Lehrerberuf erleichtern.
Sachsen-Anhalt erleichtert Seiteneinsteigern Wechsel ins Lehramt Weiterlesen »
Nach seiner angekündigten Entlassung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der scheidende Bundesfinanzminister Christian Lindner (SPD) die Verantwortung für das Ampel-Aus von sich gewiesen.
Der Bundeskanzler habe in der Sitzung des Koalitionsausschusses am Abend die Zusammenarbeit mit ihm und der FDP „aufgekündigt“, sagte Lindner am Mittwoch auf der Fraktionsebene des Bundestages.
Lindner rechnet mit Scholz ab Weiterlesen »
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als „folgerichtig“ verteidigt.
Das Ampel-Aus sei „geradezu tragisch, an einem Tag wie diesen, wo Deutschland in Europa Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit zeigen muss“, sagte er am Mittwochabend vor dem Bundeskanzleramt.
Habeck nennt Ampel-Aus „geradezu tragisch“ Weiterlesen »
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