Der kleine CDU-Parteitag wird sich nach Ansicht des baden-württembergischen Landeschefs Manuel Hagel an diesem Montag klar für eine Regierungszusammenarbeit mit der SPD aussprechen.
„Ich rechne mit einer sehr großen Zustimmung, weil es ein guter Koalitionsvertrag ist“, sagte er dem Tagesspiegel (Montagsausgabe).
Südwest-CDU rechnet mit klarem Ja zum Koalitionsvertrag Weiterlesen »
SPD und Union wollen Sport- und Musikfans vor überteuerten Tickets für Sportereignisse, Konzerte und andere Veranstaltungen besser schützen.
Schwarz-Rot will Sport- und Musikfans besser vor „Abzocke“ schützen Weiterlesen »
US-Präsident Donald Trump schreckt offenbar deutsche Touristen ab.
Nach vermehrten Berichten über Probleme bei der Einreise in die Vereinigten Staaten geben 54 Prozent der Deutschen in einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ an, dass man eher von Reisen in die USA absehen sollte.
Umfrage: Mehrheit würde aktuell nicht in die USA reisen Weiterlesen »
Die Grünen kritisieren die geplante Mehrwertsteuer-Senkung für Speisen in der Gastronomie.
„Die reduzierte Mehrwertsteuer ist vor allem ein Steuergeschenk für große Fastfood-Ketten“, sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Grüne kritisieren geplante Mehrwertsteuer-Senkung in Gastronomie Weiterlesen »
Die Kosten für Bürgergeld-Empfänger sind im vergangenen Jahr auf ein Rekordhoch von 46,7 Milliarden Euro gestiegen.
Wie die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf neue Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) meldet, entspricht das einem Anstieg um zehn Prozent zum Vorjahr.
Bürgergeld-Ausgaben 2024 auf Rekordbetrag gestiegen Weiterlesen »
Der Handel in NRW spricht sich dafür aus, landesweit einheitliche Regelungen für automatisierte Verkaufsläden zu schaffen, die auch sonntags geöffnet haben sollen.
„Kassenlose, digitale Kleinstsupermärkte können gerade in ländlichen Räumen eine sinnvolle Ergänzung bei der Nahversorgung sein“, sagte Peter Achten, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands NRW, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).
NRW-Handel will rechtssichere Sonntagsöffnung für Automatengeschäfte Weiterlesen »
Wirtschaftsweisen-Chefin Monika Schnitzer hat die kommende Bundesregierung zu Strukturreformen in der Rentenversicherung und Maßnahmen zur Fachkräftesicherung aufgefordert.
„Die wichtigsten Baustellen sind Strukturreformen der Rentenversicherung, um den Anstieg der Beitragssätze zu begrenzen, unterstützende Maßnahmen, um die Arbeitskräfte aller Altersgruppen fitzumachen für den Strukturwandel, sowie Maßnahmen für die schnelle und gezielte Anwerbung und Integration von Fachkräften aus Drittstaaten“, sagte Schnitzer der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).
„Aufgabe des Wirtschaftsministers wird es sein, die Energiewende bürokratiearm und wettbewerbsfördernd zu begleiten und zu fördern, den Bürokratieabbau weiter voranzutreiben und die notwendigen Voraussetzungen für einen produktivitätssteigernden Strukturwandel zu schaffen“, so die Vorsitzende des Wirtschafts-Sachverständigenrats der Bundesregierung.
Schnitzer mahnt neue Regierung zu Rentenreform Weiterlesen »
In einer Online-Schalte mit SPD-Mitgliedern hat Verteidigungsminister Boris Pistorius sich gegen den Vorschlag gestellt, die AfD im Bundestag wie andere Oppositionsparteien zu behandeln.
Pistorius weist CDU-Vorschläge zum Umgang mit der AfD zurück Weiterlesen »
Werder Bremen und der FC St. Pauli haben sich zum Abschluss des 31. Spieltags der Fußball-Bundesliga in einem umkämpften Spiel im Weserstadion mit einem 0:0-Unentschieden getrennt.
Die Partie war geprägt von intensiven Zweikämpfen und wenigen klaren Torchancen.
1. Bundesliga: Werder Bremen und St. Pauli trennen sich torlos Weiterlesen »
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, will beim Bundesausschuss der CDU am Montag zwar für den Koalitionsvertrag stimmen – er drängt aber auf einen schnellen Politikwechsel.
„Nach der Einigung auf die Neuverschuldung gab es in der Jungen Union große Verunsicherung“, sagte er der FAZ. „Wenn man sich den Vertrag nun anschaut, kann man beim Thema Rente auch im Ergebnis nicht zufrieden sein.
JU-Chef mahnt zu Tempo bei „Migrationswende“ Weiterlesen »
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Montag zum 70. Jahrestag des Nato-Beitritts der Bundesrepublik Deutschland in Brüssel voraussichtlich die besondere Rolle des Landes betonen und seine Verlässlichkeit als Partner im westlichen Bündnis hervorheben.
Wie die FAZ berichtet, wird Steinmeier, der von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begleitet wird, äußern: „Heute, da Putins Krieg gegen die Ukraine mit voller Wucht weiter tobt und die USA ihre europäischen Verbündeten enorm unter Druck setzen, kommt Deutschland eine Schlüsselrolle zu.“
Deshalb, so der Bundespräsident weiter, „wende ich mich an Sie, unsere Bündnispartner, nicht nur mit Dankbarkeit, sondern mit Dringlichkeit“.
Steinmeier sieht „Schlüsselrolle“ Deutschlands in der Nato Weiterlesen »
In Berlin-Schlachtensee sind zwei junge Männer beim sogenannten S-Bahn-Surfen ums Leben gekommen.
Zwei Jugendliche sterben beim „S-Bahn-Surfen“ in Berlin Weiterlesen »
Aus der SPD gibt es Zustimmung für den offenbar von der CDU vorgesehenen Außenminister Johann Wadephul (CDU).
Lob aus SPD für „erfahrenen und kenntnisreichen“ Wadephul Weiterlesen »
Im ersten Sonntagsspiel des 31. Bundesliga-Spieltags haben sich der VfL Bochum und Union Berlin 1:1 getrennt.
Die Partie begann mit einem frühen Rückschlag für die Bochumer, als Benedict Hollerbach in der 17. Minute die Berliner in Führung brachte.
1. Bundesliga: Bochum erkämpft Unentschieden gegen Union Weiterlesen »
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