Die Themen in der letzten Sitzung des Stadtrates in Friedrichsthal im Jahr 2021 waren schnell abgehandelt. Die Aufhebung der Sanierungsgebiete „Helenengelände“, „Am Kolonieschacht“ und „Stadtmitte“ waren schnell abgehakt, genauso wie die Klagebegründung zur Klage gegen die Anhebung und Einleitung des Grubenwassers am Standort Duhamel. Einzig CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Jung bat den Bürgermeister, zukünftig über den Klagefortschritt sowie die entstehenden Kosten zu informieren.
Leichter Diskussionsbedarf – mit einem Augenzwinkern kam beim Thema Wahlplakatierung auf. Man diskutierte, ob eine Doppelbeklebung formell zwei Plakate oder nur eines darstellen. Der Rat einigte sich darauf, dass 60 Plakate plakatiert werden dürfen – oder 30 Doppelplakate (Sandwichplakate).
Der größte Diskussionspunkt stellte unterdessen der Antrag des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Horst-Henning Jank dar. Der Bündnisgrüne plädierte für die freiwillige Selbstverpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske während den Stadtratssitzungen sowie der Einführung der 3G-Regel. Diese Entscheidung kann jeder Stadtrat selbst treffen.
In der aktuellen Regelung sind Zuschauer in den Ratssitzungen schlechter gestellt (3G verpflichtend) als die Ratsmitglieder. Hier vergab der Stadtrat die Chance, ein Zeichen an die Bevölkerung zu senden: Nach einigen Diskussionen konnte sich der Rat zwar auf die Einführung der 3G-Regel verständigen, sodass die Ratsmitglieder in diesem Punkt nicht mehr bessergestellt sind, als Bürgerinnen und Bürger auf den Zuschauerplätzen, die Maskenpflicht für Ratsmitglieder bleibt jedoch freiwillig.
Im Januar 2022 wird außerdem nicht, wie ursprünglich angedacht, der Neujahrsempfang der Stadt Friedrichsthal stattfinden. Damit würde man, so Bürgermeister Jung, ein schlechtes Zeichen setzen. Eventuell finde man einen Termin im Frühjahr.
Zum Abschluss der Sitzung gab es noch positive Nachrichten von Linken-Vorsitzenden Jürgen Trenz. Dieser berichtete aus der Regionalversammlung des Regionalverbandes. Dort wurden finanzielle Mittel in Höhe von 7500 für ein Gutachten für ein Gesamtkonzept des Hoferkopfareals sowie 15.000 Euro für die Finanzierung des Rechtsschutzsaals bewilligt. Ansonsten war man fraktionsübergreifend einig, dass sich die Stimmung im Rat unter Bürgermeister Jung deutlich verbessert habe. Der Abend klang mit einem coronakonformen Imbiss ihr Ende.
Bildquellen
- Stadtrat 23.11.2021: Regio-Journal