Kommentar: Olaf Scholz: Schweigend ins Kanzleramt?

Es ist schon verwunderlich: Stürzte Annalena Baebock (B90/Grüne) über ihre nicht gesetzten Zitathinweise, Armin Laschet (CDU) über sein feixendes Lachen im Krisengebiet, kann SPD-Mann und „Mister Teflon“ Olaf Scholz scheinbar nichts etwas anhaben. Ein Kommentar.

Wer Donald Trump einen „Mister Teflon“ nannte, kannte offenbar Olaf Scholz noch nicht. Weder die G20-Krawalle, als ganz Hamburg in Flammen stand, noch die Marburg-Bank-Affäre konnte Olaf Scholz als amtierenden Bürgermeister der Stadt Hamburg zu Fall bringen. Auch die Machenschaften um „Cum-Ex“ und Wirecard können die Beliebtheit des SPD-Finanzministers bisher brechen. Und selbst die Razzia im Bundesfinanzministerium, die zugegebenermaßen von einer CDU-Frau maßgebend „groß“ initiiert wurde, scheint der Scholz-Kampagne nicht viel anhaben zu können – wobei im letzten Fall durchaus auch eine gewisse „Unsauberkeit“ bei der CDU festzustellen ist.

Es ist irgendwie verwunderlich: Es scheint so, als wüssten die Menschen in Deutschland nicht, was sie mit einer Wahl von Olaf Scholz erwarte. Die Scholz´sche Wahlkampf-Show mutierte zu einer „Ich sage quasi nix“-One-Man-Show. Inhaltlich bietet der SPD-Mann höchstens ein „Weiter so“ der vergangenen Jahre an. Da ändern auch die Plattitüden von 12 Euro Mindestlohn, sicherer Rente und stabiler Wirtschaft nichts. Denn mehr als Wahlkampfsprech ist dies nicht. Ein bisschen Wahlkampfgeschenk für – wenn die Rechnung von Olaf Scholz stimmt, rund zehn Millionen Erwerbstätige.

Auf der anderen Seite: Welcher Kanzler möchte denn ernsthaft „instabile“ Wirtschaftsverhältnisse? Ohne die sprudelnden Steuereinnahmen könnte sich der deutsche Staat viel weniger Selbstversorgung genehmigen…

Olaf Scholz meidet alles, was ihn ernsthaft gefährden könnte. Im Gegenteil: Er agiert wahnsinnig clever. Schweigen, zu allem, was nicht zwingend notwendig zu sagen ist, zugeben, was nicht mehr zu leugnen ist. Und: Immer im Team sprechen: WIR haben erreicht, WIR sind nicht schuld am Betrug. Scholz nimmt also andere in Mithaftung.

Wenn es jedoch darum geht, herauszustellen, was der SPD-Politiker als Bundesfinanzminister erreicht hat, gilt gerne das „Ich“: Olaf Scholz hat den Flutopfern geholfen, Olaf Scholz hat Geld für die coronageplagten Betriebe zur Verfügung gestellt etc. Vergessen wird dabei jedoch, dass es nicht das Geld von Olaf Scholz war, sondern von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern im Land stammt. 

Und was möchte die SPD noch gerne umsetzen? Beispielsweise eine „europäische Arbeitslosenversicherung“. Vereinfacht bedeutet dies: Jeder Arbeitnehmer gibt einen Teil seines Lohns in einen europäischen Topf, aus dem z.B. bei saisonalen Schwankungen arbeitslos gewordene Menschen finanziert werden – eu weit. Wer davon profitiert ist klar: Wirtschaftsschwache Länder und Länder, die einen hohen Saisonarbeiteranteil beschäftigen, also Spanien, Italien, Griechenland …. Wir lösen also mit unserer über das Jahr stabil fungierenden Wirtschaft wieder die Probleme der anderen Länder.

Wie jedoch endlich die Digitalisierung in Deutschland, die marode Bildungs- und teilweise auch Verkehrsinfrastruktur auf Vordermann gebracht werden soll, wie das Bildungssystem oder das kollabierende Rentensystem novelliert werden soll, bleibt vage.

Und auch, wenn Olaf Scholz gewisse Voraussetzungen für eine Koalition benannt hat, schließt er weiterhin nicht aus, mit der LINKE in ein Bündnis zu gehen. Dies verwundert nicht, denn der Parteivorstand, also unter Anderem Kevin Kühnert, die Jusos, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hätten weniger ein Problem mit eine Koaltion mit den Linken. Aus meiner Sicht wäre Scholz gut daran beraten, endlich Klarheit zu schaffen und eine Koalition mit der regierungsunfähigen LINKE auszuschließen.

Wie langweilig der SPD-Politiker eigentlich ist, zeigte das TV-„Triell“. Mehr als 90 Minute pure Langeweile – von allen Kandidaten. Scholz lächelte Angriffe von Laschet weg, stilisierte sich zum Anwalt der Arbeitnehmer. Es waren die erwartbaren Antworten. Wirkliche Aufbruchstimmung war jedoch nicht zu finden. Diese versprühte noch am ehesten Annalena Baerbock und Armin Laschet. Wer also biedermeiersche Langeweile mag, wählt Scholz. 

Ob dies für das Land gut sein wird, wird sich zeigen. Meine Glaskugel zeigt mir jedoch nichts schönes … (bei den anderen Kandidaten aber auch nicht …)





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