In Dänemark ist auf Betreiben der deutschen Sicherheitsbehörden ein Däne wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit für den Iran festgenommen worden.
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Die jährliche Inflation im Euroraum ist im Juni 2025 leicht gestiegen.
Inflation im Euroraum steigt im Juni auf 2,0 Prozent Weiterlesen »
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juni 2025 um 188.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen.
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Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) warnt davor, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag schon im kommenden halben Jahr auf drei Prozent steigen könnte.
Daran änderten auch die geplanten Darlehen aus dem Bundeshaushalt nichts, sagte der neue Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag).
Für die Fehlentwicklung machte er die schnelle Zunahme der Ausgaben verantwortlich, „Wenn sie so hoch bleibt, dann steigen die Zusatzbeiträge zum Jahreswechsel erstmals auf drei Prozent.
Neuer Kassenverbandschef befürchtet Zusatzbeitrag von drei Prozent Weiterlesen »
Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.
Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die Staatsrechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold auf die Karlsruher Richterbank wechseln.
Spinner gilt als CDU-nah, Brosius-Gersdorf und Kaufhold sind Kandidatinnen der SPD.
Bericht: Schwarz-Rot einigt sich auf Verfassungsrichterkandidaten Weiterlesen »
Der jährliche Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im Juni 2025 leicht abgeschwächt.
Die Inflationsrate wird voraussichtlich 2,0 Prozent betragen, teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit.
Inflationsrate sinkt leicht auf 2,0 Prozent Weiterlesen »
Die Bundesregierung hat den „Schwellwert“ für das produzierende Gewerbe konkretisiert, ab dem Unternehmen als Großverbraucher von der geplanten Senkung der Stromsteuer profitieren sollen.
„Die Steuerentlastung umfasst den gesamten Betriebsverbrauch ohne Berücksichtigung der Unternehmensgröße oder der Stromintensität“, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.
Bundesregierung konkretisiert „Schwellwert“ für Stromsteuer-Senkung Weiterlesen »
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU pochen auf eine umfassende Stromsteuer-Entlastung.
„Die derzeit geplante Verstetigung der Stromsteuersenkung für das produzierende Gewerbe kann nur ein erster Schritt sein“, heißt in einem einstimmig gefassten Beschluss der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, über den das Nachrichtenmagazin Politico berichtet.
Unions-Fraktionschefs pochen auf umfassende Stromsteuer-Entlastung Weiterlesen »
Die bundesweite jährliche Inflationsrate, die im Mai bei 2,1 Prozent gelegen hatte, dürfte sich im Juni leicht abgeschwächt haben.
Länderdaten deuten auf leichten Rückgang der Inflation Weiterlesen »
Außenminister Johann Wadephul (CDU) ist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist.
Wadephul zu Antrittsbesuch nach Kiew gereist Weiterlesen »
Der FC Bayern München hat sich im Achtelfinale der Klub-WM gegen Flamengo Rio de Janeiro mit 4:2 durchgesetzt.
In einem temporeichen Spiel gingen die Bayern früh in Führung.
Bayern besiegen Flamengo in rasantem Klub-WM-Achtelfinale Weiterlesen »
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat Gesprächsbereitschaft in der Frage, ob die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt werden könnte, signalisiert.
Der CDU-Politiker sagte am Sonntag in der ARD dazu: „Man muss eben schauen, wo kommt das Geld letztlich her, wir bräuchten eine Umschichtung dann im Bundeshaushalt.
Kanzleramtsminister offen für Gespräche über Stromsteuersenkung Weiterlesen »
Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet.
Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte zum Abschluss, dass es vor allem am Abschlusstag noch einmal gelungen sei, „Haltung“ zu zeigen.
SPD-Bundesparteitag beendet – Klüssendorf spricht von „Aufbruch“ Weiterlesen »
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.
In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: „Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane die Voraussetzungen schaffen, um unverzüglich einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD stellen zu können.“
SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens Weiterlesen »
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