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Erfurt

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Verfassungsschützer: Extremisten hoffen auf „Tag X“ durch Omikron

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor dem Kalkül einiger Rechtsextremisten in der Corona-Pandemie gewarnt.
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Thüringen setzt auf Distanzunterricht bis Mitte Januar

An den Schulen in Thüringen soll es bis Mitte Januar keinen regulären Präsenzunterricht mehr geben.
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Innenminister Maier für Steinmeier-Besuch in Sachsen und Thüringen

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat mehr öffentliche Unterstützung für Kommunalpolitiker und Polizisten angesichts von Anfeindungen durch Corona-Leugner verlangt.
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Ramelow: AfD befeuert Radikalisierung des Corona-Protestes

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält die AfD für die treibende Kraft bei der Radikalisierung des Corona-Protestes.
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Thüringens Innenminister verteidigt Umgang mit Corona-Protesten

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Kritik an der Reaktion der Behörden auf die Corona-Proteste in seinem Land zurückgewiesen.
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Thüringen will notfalls Geoblocking von Telegram

Angesichts der teils gewaltsamen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen fordert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ein schnelles Eingreifen der Politik gegen die Plattform Telegram.
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Ramelow verurteilt Gewalt bei Corona-Protesten

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zeigt sich zunehmend besorgt über die Radikalisierung der Corona-Proteste in seinem Bundesland.
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Innenminister warnen vor Extremisten bei Corona-Protesten

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herber Reul (CDU) und sein thüringischer Amtskollege Georg Maier (SPD) haben sich nach den Ausschreitungen bei Protesten gegen die Corona-Politik am Wochenende tief besorgt über die Radikalisierung und Gewaltbereitschaft der Szene geäußert.
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Ramelow erwartet keine grundlegenden MPK-Beschlüsse zu Corona

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow erwartet von der Konferenz der 16 Länderregierungschefs mit dem Bund an diesem Donnerstag kaum neue Beschlüsse im Kampf gegen die Pandemie.
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Thüringens Innenminister warnt vor Teilnahme an Corona-Protesten

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Bürger in seinem Bundesland vor einer Teilnahme an Corona-Protesten gewarnt.
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Thüringens Innenminister will neue Befugnisse gegen Rechtsextreme

Vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) erweiterte Befugnisse für den Verfassungsschutz zur Überwachung rechtsextremer Finanzströme gefordert.
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Immunität von Björn Höcke aufgehoben – Weg frei für Ermittlungen

Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die politische Immunität von AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke am Mittwoch aufgehoben.
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Staatsanwaltschaft will Björn Höckes Immunität aufheben lassen

Die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) hat den Thüringer Landtag aufgefordert, die politische Immunität von Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke aufzuheben.
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Thüringens Innenminister will permanenten Krisenstab im Kanzleramt

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) fordert angesichts der Pandemie und nach der vergangenen Flutkatastrophe die Einrichtung eines permanenten Krisenstabes im Kanzleramt.
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Ramelow begrüßt geplante Ministerpräsidentenkonferenz

Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die geplante Ministerpräsidentenkonferenz zur Beratung über die Corona-Lage begrüßt.
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Ramelow fordert Vetorecht für Ostbeauftragten

Der neue Bundesratspräsident Bodo Ramelow hat mehr Einfluss für den Ostbeauftragten der Bundesregierung gefordert.
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Landesregierungen weiter für einheitliche Corona-Bekämpfung

Die Landesregierungen in Rheinland-Pfalz, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen fordern nach dem bevorstehenden Auslaufen der pandemischen Lage am 25. November weiterhin einheitliche Lösungen im Kampf gegen Corona.
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Clueso: „Künstler sind keine gute Reklame“

Der Musiker Clueso hat kein Verständnis für Kollegen, die für Parteien Werbung machen.
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Ramelow wirbt für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat ungeachtet der Kritik aus der Union für eine rot-rot-grüne Bundesregierung plädiert.
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Thüringens Ex-Ministerpräsidentin Lieberknecht verteidigt Maaßen

Thüringens Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) wirbt für die Wahl des umstrittenen südthüringischen Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen.
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Thüringens Verfassungsschutzchef fordert Härte gegen „Querdenker“

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat nach den jüngsten Störaktionen von „Querdenkern“ im Hochwasser-Katastrophengebiet für staatliche Härte plädiert.
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Thüringens Innenminister gegen Katastrophen-Kompetenzverlagerung

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) lehnt eine Verlagerung der Kompetenz für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten von der Landes- auf die Bundesebene kategorisch ab.
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Thüringer AfD scheitert mit Misstrauensvotum

Die AfD im Thüringer Landtag ist am Freitag mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert.
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Ramelow vor Misstrauensvotum zuversichtlich

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht dem konstruktiven Misstrauensvotum des Thüringer AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke an diesem Freitag gelassen entgegen.
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Ramelow hält AfD-Klage gegen Merkel für haltlos

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält die Klage der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Äußerung im Februar 2020 zur Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten für haltlos.