Hans zeigte sich erfreut, dass „Infektionszahlen auch mit den ersten Erleichterungen unserer Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie stabil geblieben sind.“
In einer ersten Stellungnahme hob der Ministerpräsident das „vorbildliche Verhalten, die Umsicht und Solidarität der Bürgerinnen und Bürger“ hervor.
Durch dieses Verantwortungsbewusstsein sei es möglich, die Maßnahmen Schritt für Schritt zurückzunehmen.
Hans betonte, dass durch die positive Entwicklung Raum für weitere Erleichterungen vorhanden wäre – unter Berücksichtigung von regionalen Besonderheiten und in unterschiedlichen Geschwindigkeiten zwischen einzelnen Bundesländern.
Wie bereits von Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündet, haben sich die Länder auf eine „Notbremse“ verständigt, mit der es möglich ist, die Erleichterungen zurückzunehmen und regional gegenzusteuern – mit härteren Maßnahmen, sofern notwendig.
Dennoch wird man bis Anfang Juni auf jeden Fall an den Kontaktbeschränkungen festhalten.
Statement von Ministerpräsident Tobias Hans
Wenn die Zahl von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche überschritten wird, müsse man regional wieder zu harten Maßnahmen zurückkehren.
Hans: „In dieser neuen Phase kommt es jetzt darauf an, mit entsprechenden Schutzkonzepten auch stufenweise den Betrieb anderer Einrichtungen wieder zu ermöglichen. Gastronomie, Hotelgewerbe, Kinos, Sportstätten – auch dort brauchen die Betreiber und Beschäftigten eine Perspektive.“
Demnach is geplant, dass bis spätestens zum 18. Mai die Gastronomie wieder öffnen darf. Wie das Hygiene- und Sicherheitskonzept aussehen soll, wird am kommenden Dienstag im Ministerrat besprochen.
Gleichzeitig machte der Ministerpräsident deutlich, dass berufstätige Eltern nicht abgehängt werden dürfen: „Wir können nicht fast alle Wirtschaftsbereiche unter Auflagen wieder öffnen und dabei die berufstätigen Eltern außen vorlassen. Seit Wochen schon tragen viele Familien eine doppelte Last und müssen Arbeit und Kinderbetreuung gleichzeitig schultern. Es ist deshalb gut, dass die Notbetreuung jetzt konsequent erweitert wird hin zu einem eingeschränkten Regelbetrieb.“, so Hans.
„Was die Kontaktbeschränkungen angeht freue ich mich, dass sich unsere durch das Saarland vorgeschlagene Lösung bei den Regierungschefinnen und -chefs heute durchgesetzt hat: Angesichts der niedrigen Infektionszahlen wird der Aufenthalt im öffentlichen Raum deutschlandweit unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln nicht nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstands oder einer weiteren Person möglich, sondern auch mit den Personen eines weiteren Haushalts. Das ist eine wichtige Grundlage für die verantwortungsvolle Öffnung der Gastronomie.“, so der Ministerpräsident abschließend.