Ein Protest von Exilranern vor dem Iran-treuen und mittlerweile verbotenen Islamischen Zentrum Hamburg, der bereits am 6. August 2022 stattfand, hat nun ein juristisches Nachspiel für drei Teilnehmer.
Iranisches Generalkonsulat forderte Strafverfolgung von Exiliranern Weiterlesen »
Der Chefmediziner der DHL Group, Andreas Tautz, sieht die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung nicht als Ursache für die hohe Zahl der Krankentage in Deutschland.
„Wer an solche Korrelationen glaubt, denkt auch, dass der Storch die Kinder bringt.
Chefmediziner der Post verteidigt telefonische Krankschreibung Weiterlesen »
Das Auswärtige Amt (AA) hat die deutschen Polizeibehörden vor Versuchen Russlands gewarnt, die am Sonntag auch in deutschen Wahllokalen stattfindende Wahl in Moldau zu manipulieren.
Das zeigen Unterlagen, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.
Auswärtiges Amt fürchtet russische Störaktionen bei Moldau-Wahl Weiterlesen »
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht bei einem Sieg des US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump den Fortbestand der Demokratie in den USA in Gefahr.
Ex-BVG-Präsident sieht bei Trump-Sieg US-Demokratie in Gefahr Weiterlesen »
Führende Politiker von CDU und CSU erwägen, Ausgaben für die Bundeswehr und die Ukraine-Hilfe künftig über Kredite zu finanzieren.
Zu ihnen gehören der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Johan Wadephul (CDU), der Fachsprecher der Fraktion für transatlantische Beziehungen, Thomas Silberhorn, und der Obmann der Union im Ausschuss für Menschenrechte, Knut Abraham.
Union diskutiert über Schulden für Verteidigung und Ukraine-Hilfe Weiterlesen »
Vor den US-Wahlen hat EVP-Chef Manfred Weber die Europäer dazu aufgerufen, sich auf eine stärkere Unterstützung der Ukraine vorzubereiten.
„Ich vertraue darauf, dass die Vereinigten Staaten auch unter einem Präsidenten Trump weiter zur Ukraine stehen.
US-Wahl: Weber fordert „Plan B“ zur Verteidigung der Ukraine Weiterlesen »
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat zum Auftakt der sogenannten Dialogkonferenzen der Partei angekündigt, dass man das Bundestagswahlprogramm im Austausch mit den Bürgern aufstellen wolle.
„An diesem Samstag starten wir mit den Dialogkonferenzen eine neue Art des politischen Austauschs.
SPD will Bürger an Wahlprogramm für Bundestagswahl beteiligen Weiterlesen »
Der Co-Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, rechnet fest mit dem Wiedereinzug seiner Partei in den Bundestag durch den Gewinn von Direktmandaten.
Van Aken sagte der „Rheinischen Post“: „Tatsächlich werden wir fünf oder sechs Wahlkreise identifizieren, in denen wir eine reelle Chance haben, Direktmandate zu gewinnen.“
Er ergänzte: „In dreien werden Silberlocken antreten, in dreien Jüngere.“
Linke glaubt an Wiedereinzug in Bundestag durch Direktmandate Weiterlesen »
Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, hat die Urteile des Gerichts zu den Corona-Maßnahmen verteidigt.
Verfassungsrichterin: Corona-Entscheidungen waren „absolut richtig“ Weiterlesen »
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Christoph Heusgen, bemängelt eine fehlende Vorbereitung Deutschlands auf die möglichen Folgen der US-Präsidentschaftswahl.
Heusgen verneinte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ die Frage, ob Deutschland ausreichend vorbereitet sei.
Heusgen sieht Deutschland nicht ausreichend auf US-Wahl vorbereitet Weiterlesen »
Das UN-Welternährungsprogramm WFP hat klargestellt, dass es nicht als Alternative des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA in Gaza tätig werden kann.
„Wir können die wichtigen Funktionen von UNRWA in Gaza, wie die Verwaltung von Notunterkünften, Schulen und Gesundheitszentren, nicht ersetzen“, sagte der Direktor von WFP Deutschland, Martin Frick, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit Blick auf das UNRWA-Verbot durch Israel.
Welternährungsprogramm: Wir können UNRWA in Gaza nicht ersetzen Weiterlesen »
Die öffentlichen Verwaltungen arbeiten aus Sicht vieler Deutscher zunehmend schlechter.
Umfrage: Frauen unzufriedener mit öffentlicher Verwaltung Weiterlesen »
Die CDU/CSU will unmittelbar nach einer möglichen Übernahme der Regierungsverantwortung im Bund die Energiekosten in Deutschland deutlich senken.
Das kündigte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Jens Spahn, in der „Welt am Sonntag“ an.
Union will Stromsteuern senken und Netzentgelte halbieren Weiterlesen »
Die Mitarbeiter von US-Tochterfirmen deutscher Konzerne beteiligen sich mit Spendengeldern in Millionenhöhe im US-Wahlkampf.
US-Mitarbeiter deutscher Konzerne spenden im US-Wahlkampf Millionen Weiterlesen »
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